Zur Verwendung einer Internetdomain bestehend aus einem Adjektiv, das auch als Familienname gebräuchlich ist
am 28.04.2006 von Recht und Alltag
1. Der Träger eines auch als Adjektiv gebräuchlichen Familiennamens (hier: “Süß”), kann mangels ausreichender Unterscheidungskraft des Namens vom Inhaber einer gleich lautenden Internet-Domain nicht die Unterlassung der Verwendung dieser Domain verlangen.
2. Der Inhaber einer mit einer “catch-all”-Funktion ausgestatteten Domain (www.suess.de), die bei Eingabe der Domain und eines Vornamens oder dessen Abkürzung als Subdomain eine Weiterleitung …
suess.de
muepe.de | weblog peter müller / Berichtet wurde über das Urteil des OLG Nürnberg vom 12.04.2006, Az. 4 U 1790/05, ja schon, mittlerweile steht es bei JurPC im Volltext zur Verfügung. Die Leitsätze von JurPC:1. Der Träger eines auch als Adjektiv gebräuchlichen Familiennamens (…
“catch-all”-Funktion bei Domains
Handakte WebLAWg / Der Träger eines auch als Adjektiv gebräuchlichen Familiennamens (hier: “Süß”), kann mangels ausreichender Unterscheidungskraft des Namens vom Inhaber einer gleich lautenden Internet-Domain nicht die Unterlassung der Verwendung dieser…
suess.de
domainblog / Ebenfalls bei jurpc.de die Entscheidung des OLG Nürnberg (Urteil vom 12.04.2006, Az.: 4 U 1790/05) zum Subdomain-CatchAll bei suess.de:Der Inhaber einer mit einer catch-all-Funktion ausgestatteten Domain (www.suess.de), die bei Eingabe der Domain un…
Verletzung des Namensrechts durch “wildcard”-Funktion bei Domains
BERLIN BLAWG / Das Oberlandesgericht Nürnberg hat mit Urteil vom 12. April 2006 - AZ: 4 U 1790/05 - entschieden, dass die “Catch-all”-Funktion bei einer Internetdomain bestehend aus einem Adjektiv, das auch als Familienname gebräuchlich ist, …
familienname.eu
domainblog / Und weiter gehts mit dotEU-Themen: Auf Markenbusiness.com findet sich ein schöner Artikel zum Thema, welche Anforderungen an den Nachweis bei der Anmeldung eines Familiennamens als .eu-Domain zur Sunrise Phase 2 (Beginn am 07.02.2006) zu erbringen …
Namensrechtsverletzung durch Benutzung einer catch-all-Funktion bei Domains
muepe.de | weblog peter müller / Das OLG Nürnberg hat mit einem jetzt veröffentlichten Urteil (Az. 4 U 1790/05) entschieden, dass die Benutzung einer catch-all-Funktion bei (Sub-)Domains eine Namensrechtsverletzung darstellen kann. Der Kläger, dessen Nachname mit dem Namen der Do…
BFH: Aufwendungen für den Erwerb eines Domain-Namens (”Internet-Adresse”)
STEUERRECHT / BFH-Urteil vom 19.10.2006 - III R 6/05 Bundesfinanzhof (BFH), Pressemeldung Nr. 18: “Der Erfolg eines Internet-Auftritts hängt maßgeblich von dem Domain-Namen (”Internet-Adresse”) ab, unter welchem der Auftritt im Internet besucht…
catch-all
domainblog / Das ist vergangene Woche leider etwas untergegangen das Urteil des OLG Nürnberg (vom 12.04.2006, Az. 4 U 1790/05) zur catch-all Funktion, die Registrare für Domains anbieten. Mir scheint es sehr abstrus zu meinen, aufgrund einer catch-all Funkt…
Die Rechtslage beim Domain-Grabbing
SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte / Das Oberlandesgericht (OLG) München hatte kürzlich in seiner Entscheidung vom 5.10.2006 (Az. 29 U 3143/06) wieder Gelegenheit, sich zu dem bereits hinreichend bekannten und abgeurteilten Thema „Domaingrabbing“ zu äußern. Zwar…
Gattungsbegriff als Domain?
Law-Blog / Der BGH hat sich wieder zum Dauerbrenner Gattungsbegriffe als Internetdomain geäußert. Danach ist die Verwendung von Gattungsbegriffen als Domain nicht per se sittenwidrig. Zudem hat der BGH bestätigt, dass die Registrierung einer Domain, die mit…
Aufwendungen für den Erwerb eines Domain-Namens nicht als Betriebsausgaben abziehbar
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Der Erfolg eines Internet-Auftritts hängt maßgeblich von dem Domain-Namen (Internet-Adresse) ab, unter welchem der Auftritt im Internet besucht werden kann. Ist der gewünschte Domain-Name bereits vergeben, werden deshalb mitunter hohe Beträge…
Hanseatisches OLG: m.gmail.com - Zum Verstoß gegen einen markenrechtlichen Unterlassungstitel wegen Verwendung des geschützten Zeichens in einer als Domain-Weiterleitung genutzten Sub-Level-Domain.
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Durch die Benutzung eines Domain-Namens kann ein entsprechendes Unternehmenskennzeichen erworben werden, wenn der Verkehr in der als Domain-Namen gewählten Bezeichnung einen Herkunftshinweis erkennt (BGH WRP 05, 1164, 1166 seicom). Nur dann,…
ad-acta.de erstes Domain-Urteil des BVerfG
domainundrecht.de / Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat erstmals über einen Domain-Rechtsstreit entschieden. In einem Beschluss von Ende 2004 (Az.: 1 BVR 1306/02) hat das Gericht die Verfassungsbeschwerde eines auf dem Gebiet der EDV- und Online-Dienstleistu…
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