Zur Verwechslungsgefahr bei Marken

NG - Washington.   Die Anthony's Pizza & Pasta International, Inc., APPI, hatte im Jahr 2000 beim Markenamt der USA die Marke Anthony's Pizza & Pasta für den Restaurantservice angemeldet und sich im Ausgangsfall gegen die Registrierung der Marke Anthony's Coal-Fired Pizza für den Restaurantservice durch die Anthony's Pizza Holding Company, Inc., APHC, gewehrt. Das Ausgangsgericht entschied unter Heranziehung der DuPont-Faktoren aus dem Präzedenzfall In re E.I. DuPont de Nemours & Co., 476 F.2d 1357, 1361 (CCPA 1973), dass für die von APHC im Jahr 2005 angemeldete Marke eine Verwechslungsgefahr bestehe und daher die Registrierung rückgängig zu machen sei. Die Verwechslungsgefahr ist nach den DuPont-Faktoren gegeben, wenn Marken in ihrer Gesamtheit nach ihrem Erscheinen, dem Klang, der Nebenbedeutung sowie ihrer Werbewirkung und ihrer Verwendung für Güter oder Dienstleistungen ähnlich sind. Dies hat das Ausgangsgericht als gegeben angesehen, da das Kernelement beider Marken - Anthony's - als gebräuchliche Abkürzung keine Unterscheidungskraft besitze. Dagegen spreche auch nicht die Aufnahme des Zusatzes Coal-Fired sowohl in Marke und Design, da dies nur herausstelle, wie ein Produkt hergestellt würde. Die dagegen von APHC beim Bundesberufungsgericht eing…