Zur Vernehmung erscheinen
am 07.10.2008 von http://www.kanzlei-hoenig.info
Der Mandant hat Post bekommen. Vom Polizeipräsidenten:
Gegen Sie wird ein Ermittlungsverfahren geführt, das folgende Beschuldigung zum Gegenstand hat:
[...]
Nach § 163a der Strafprozessordnung ist Ihnen Gelegenheit zu geben, zu dieser Beschuldigung Stellung zu nehmen, die gegen Sie vorliegenden Verdachtsgründe zu beseitigen, entlastende Tatsachen vorzutragen und die Aufnahme von Beweisen zu beantragen.
Soweit, so normal. Doch dann geht es weiter im Text(baustein):
Zu diesem Zweck können Sie sich entweder unter Angabe der obigen Vorgangangs-Nr. schriftlich äußern oder hier zur Vernehmung erscheinen. Falls Sie vernommen werden wollen, worden Sie gebeten, sich zur Vereinbarung …
MÖGLICHST WENIG PUBLIKUM
LawBlog / Aus einem “Anhörbogen”, den ein ostdeutsches Polizeipräsidium an einen Beschuldigten gesandt hat: Falls Sie vernommen werden möchten, werden Sie gebeten, sich zur Vereinbarung eines Termins mit der angegebenen Dienststelle fernmündlic…
Vorladung zur Vernehmung
strafblog / Erster Anruf heute morgen: Eine Mandantin, die ganz verzweifelt war, weil sie eine Vorladung zur polizeilichen Vernehmung erhalten hatte und nicht dort hinwollte. Ich habe mal wieder erklärt, dass niemand verpflichtet ist, einer polizeilichen Vorlad…
Sie haben das Recht zu schweigen!
chris.blog » Jura / An der Anzahl der Haftbefehle, die ein Staatsanwalt innerhalb eines 90-minütigen Krimis erlässt, kann man sehen, wie gut oder eben schlecht die juristische Beratung der Drehbuchautoren war. Insgesamt überzeugen Tatort & Co in strafprozessualer…
Die Steuerfahndungsstelle lädt ein
kanzlei-hoenig.info / In einer Steuerstrafsache erhält der Mandant die Ladung zur “Vernehmung im Strafverfahren”. Gegen ihn werde wegen des Verdachts der Steuerhinterziehung ermittelt, teilt die Steuerfahndung mit. Zutreffend wird der Mandant belehrt: Sie sin…
Wat denn nu?
RA J. Melchior, Wismar / Gegen die Mandantin wird wegen Verdachts fahrlässiger Körperverletzung ermittelt. So etwas kommt vor, ebenso wie (leider) nachfolgender Text in der Vorladung zur Vernehmung: „Sehr geehrte Frau ..., zu Ihrer Vernehmung als Zeugin/B…
Strafrecht: polizeiliche Vernehmung und Verteidiger
Kanzlei & Security-Consulting / Der BGH hat die Rechte der Verteidigung (erneut!, d. Verf.) gestärkt.In einem obiter dictum (richterliche Anmerkung, d. Verf.) hat der BGH die Ansicht geäußert, die Annahme eines Beweisverwertungsverbots wegen Verstoßes gegen § 136 Absatz 1 StPO…
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