Zur Unabhängigkeit des Richters

Mal wieder aus dem Vorprozess, ein gutes Beispiel für die Unabhängigkeit des Richters:

Amtsrichter: … also in der Sache sehe ich arge rechtliche Probleme, insbesondere bei der Geschäftsführung ohne Auftrag! Sie haben zwar ein Urteil des für mich zuständigen Landgerichts eingereicht, aber ich habe mal geschaut, andere Gerichte waren da schon anderer Auffassung!

Rechtsanwalt: Ich habe etwa 90 Fälle dieser Art, die gehen überlicherweise durch. Und ich habe Ihnen auch einen Hinweisbeschluss des zuständigen OLGs übersandt, dass sieht es auch so, wie sie dem Beschluss entnehmen können, geht es nur noch um die Höhe!

Richter: Überzeugt mich aber trotzdem nicht.

Rechtsanwalt: Die verweisen in dem Beschluß ja sogar auf den BGH, der sieht die Frage genauso

Richter: Hier ist nicht Karlsruhe!

Rechtsanwalt: Es bringt aber auch wenig, wenn wir da jetzt in die Berufung gehen müssen und es dann doch das gleiche Ergebnis gibt, dass erhöht ja nur die Kosten.

Richter: Vielleicht geht es ja noch bis zum BGH hoch, wenn das OLG die Revision zulä…

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Themen: Bgh , Kanzleialltag , Case Law

Erschienen 11. Mai 2010 auf http://www.rechtsanwalt-news.de.

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