ZUR TAT
am 04.03.2006 von http://www.lawblog.de
Rentner parkt Kinder um
(Link gefunden bei …
KRANKE RENTNER
LawBlog / Im EU-Ausland lebende deutsche Rentner haben Anspruch auf Heilbehandlung nach deutschem Recht, wenn sie sich vorübergehend in ihrer alten Heimat aufhalten. Das hat das Bundessozialgericht mit Urteil vom 5. Juli 2005 entschieden (B 1 KR 4/04 R). (L
Bewährung für Klar
Rechtsanwalt Achim Flauaus / Eine lebenslange Freiheitsstrafe kann zur Bewährung ausgesetzt werden, wenn mindestens 15 Jahre verbüßt sind und wenn dies unter Berücksichtigung der Sicherheitsinteressen der Allgemeinheit verantwortet werden kann (§§ 57, 57a StGB) Bei Klar ha
“Das Loch”
Knastblog / Zeichnung einer Gefängniszelle. (Link gefunden bei RA Hoenig)
Drogenschmuggel in den Jugendknast
Knastblog / Droggenschmuggel in den Jugendknast: Das Fernsehmagazin “Kontraste” dokumentiert, wie in Berlin der Nachschub organisiert wird. Zum Video. (Link gefunden bei RA Hoenig)
Gewissensfrage
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Die aktuelle Diskussion um den zulässigen Abschuss ziviler Flugzeuge kennen wir zu Genüge. Die menschliche Dimension der Frage und eine überraschende Wendung hält diese Geschichte von Dieter Petereit bereit. Selbst Vater zweier kleiner Kinder mac
RECHTSWIDRIGE VORLAGEN
LawBlog / Was blüht Tauschbörsennutzern? Die Stiftung Warentest fasst den aktuellen Stand zusammen. (Link gefunden bei RA Hoenig)
Schadensersatzhaftung einer Bank bei unzulänglicher Prüfung einer gefälschten Scheckbestätigung
bankundkapitalmarktrecht / Legt der Kunde einer Bank eine Scheckbestätigung zur Prüfung vor, kommt ein Auskunftsvertrag zustande, dessen Schlechterfüllung Schadenersatzansprüche nach sich ziehen kann. Dies entschied das Oberlandesgericht Karlsruhe und gab der Klage eines B
TBNR 329113 oder von der Rechtstreue eines Anwalts
Das interessiert doch wieder keine Sau... / Ja, ich bin geständig. Mein alte SR 500 stand vor dem Haus auf der Straße. Eine ganze Weile unbewegt. Und weil das so war, hab ich doch glatt die fällige Hauptuntersuchung vergessen. Nun hat wohl ein freundlicher Nachbar (ich tippe auf den, der do
Informationelle Selbstbestimmung
Datenschutzbeauftragter Online / Es ist inwzischen nötig, als Betreiber dieses Blogs eine Kleinigkeit offen zu legen: Wenn ich hier schreibe, vertrete ich einen sehr weiten Begriff der “informationellen Selbstbestimmung”, der nur sehr bedingt etwas mit dem juristischen
Fiskus wacht
Handakte WebLAWg / Seit Januar 2005 unterliegen die Rentenbezüge einer deutlich höheren Besteuerung. Folge: Viele Rentner, die bisher keine Steuern gezahlt haben, müssen eine Steuererklärung abgeben. Über die Höhe der Rentenbeträge sind die Finanzämter genau in
OLG Hamburg: Domain-Parking + Haftung für Glücksspiel-Links
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Urt. v. 14.7.2004 - Az.: 5 U 160/03) hatte darüber zu entscheiden, in welchem Umfang ein Unternehmen, das Domains parkt, für Glücksspiel-Links haftet.Die Klägerin bietet im Internet einen kostenpflichtigen Gewinnspieleintragungss
Baustelle
kanzlei-hoenig.info / So eine Baustelle vorm Haus hat auch ihre Vorteile: Der Akkordeon-Spieler (mit dem Ein-Lied-Repertoire) kommt nicht mehr; auch sonst will keiner mehr singen und spielen. Ist denen wohl zu laut hier. Ich genieße die Abwechslung.
» Lbeck, HL-live.de - Tangstedt: Rentner parkt Kinder um
» kanzlei-hoenig.info » Blog Archive » Die Frau und der Rentner auf einem Parkplatz
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