Zur subsidiären Verfassungsbeschwerde in Strafsachen
am 05.10.2007 von http://www.strafprozess.chKunzOBlog hat hier die bisherige Rechtsprechung des Bundesgerichts zur subsidiären Verfassungsbeschwerde (Art. 113 BGG) in Strafsachen zusammengefasst und fragt sich …
Zur subsidiären Verfassungsbeschwerde in Strafsachen
strafprozess / KunzOBlog hat hier die bisherige Rechtsprechung des Bundesgerichts zur subsidiären Verfassungsbeschwerde (Art. 113 BGG) in Strafsachen zusammengefasst und fragt sich zu Recht, ob es dafür überhaupt Anwendungsfälle gebe.
Subsidiäre Verfassungsbeschwerde in Strafsachen?
KunzOBlog / Mittlerweile sind bereits einige Urteile des Bundesgerichts erschienen, in denen die Zulässigkeit einer subsidiären Verfassungsbeschwerde (Art. 113 BGG) in Strafsachen verneint wurde. Art. 113 BGG setzt nämlich voraus, dass keine ordentliche Besch
Doch subsidiäre Verfassungsbeschwerde in Strafsachen?
strafprozess / Gegen die Mutter eines inzwischen verurteilten Mörders wurde wegen Verdachts einer Beteiligung an diesem Verbrechen auch gegen die Mutter des Hauptverdächtigen ermittelt. Sie stand 20 Tage Untersuchungshaft aus. Nach Einstellung ihres Verfahrens st
Keine subsidiäre Verfassungsbeschwerde im Strafrecht
strafprozess / Erneut musste das Bundesgericht (6B_566/2007 vom 30.09.2007) in einem Präsidialentscheid darauf hinweisen, dass im Strafrecht nach wie vor kein Raum für die subsidiäre Verfassungsbeschwerde besteht (vgl. dazu auch 6B_38/2007 vom 23. August 2007, E
5D_139/2007: Anwaltsmonopol im SchKG-Beschwerdeverfahren
Blawg von David Vasella / Im zur amtlichen Publikation vorgesehenen Entscheid 5D_139/2007 vom 10. April 2008 (publiziert am 4. August 2008) hatte das BGer zu entscheiden, ob ein Treuhandbüro den Beschwerdeführer vor Bundesgericht gültig vertreten kann. Die Besonderheit des
Bundesgericht schützt Adhäsionsbeklagten
strafprozess / Ein Brandstifter wurde im Strafverfahren dazu verpflichtet, den angerichteten Schaden im Betrag von ca. CHF 120,000.00 zu ersetzen. Das Bundesgericht ( BGer 6B_356/2007 vom 23.04.2008) stellt eine Verletzung des rechtlichen Gehörs fest: Die Vorinst
Welches Rechtsmittel?
strafprozess / Die zuständigen kantonalen Strafverfolgungsbehörden haben Akten als Beweismittel beschlagnahmt. Die Anträge des Betroffenen, die Beschlagnahme aufzuheben, blieben erfolglos. Unter anderem wurde ihm beschieden, er könne jederzeit Kopien anfertigen
Dritter der Vier Strafverteidiger online
Lichtenrader Notizen / Der Kollege Bernd Eickelberg bloggt mit: Strafsachen, Verkehrsunfälle und andere interessante Dinge RA Bernd Eickelberg aus Braunschweig schreibt über die alltäglichen juristischen Dinge des Lebens. Zunächst geht es um Pflichtverteidigungen.
1 BvR 620/07 vom 15.03.2007
BVerfG / Verfassungsbeschwerde und Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung betreffen sitzungspolizeiliche Maßnahmen über das Fertigen von Fernsehaufnahmen aus einer Hauptverhandlung in Strafsachen, die gegen achtzehn der Misshandlung von Rekruten ve
Wenn zu früh nicht rechtzeitig ist
strafprozess / In einem dogmatisch m.E. nicht über alle Zweifel erhabenen Urteil qualifiziert das Bundesgericht einen kantonalen Nichteintretensentscheid als willkürlich ( BGer 6B_49/2008 vom 15.05.2008). Es geht um eine nach kantonalem Recht angeblich verspätet
Anwendung von kantonalem Recht ist keine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung
KunzOBlog / In einem Verfahren betreffend Staatshaftung wegen mangelhafter ärztlicher Behandlung hielt das Bundesgericht fest, dass die Frage, wie kantonales Recht auszulegen sei, keine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung i.S.v. Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG
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