Alvar Freude freigesprochen
Handakte WebLAWg | 24. April 2006 — Die Staatsanwaltschaft Stuttgart hatte einen 33 Jahre alten, in Stuttgart lebenden Kommunikationsdesigner u. a. wegen Verbreite…
Zur Strafbarkeit eines Internetauftritts eines Kommunikationsdesigners
Hier hat das Oberlandesgericht Stuttgart ein Urteil gesprochen, wobei insbesonder die Anwendung des § 86 Abs.3 StGB eine Rolle gespielt hat. Die Kurzfassung des Urteils hat das Gericht in seiner Pressemitteilung vom 24.04.2006 dargestellt. Diese lautet wie folgt: Die Staatsanwaltschaft Stuttgart hatte einen 33 Jahre alten, in Stuttgart lebenden Kommunikationsdesigner u. a. wegen Verbreitens von [...]
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Verantwortlichkeit Für Links: OLG Stuttgart zur strafrechtlichen Verantwortlichkeit für Links
Anwalt bloggt | 25. April 2006 — OLG Stuttgart Urteil v. 24. April 2006 - 1 Ss 449/05 Das OLG Stuttgart bescäftigt sich mit der strafrechtlichen Verantwortlic…
Strafbarkeit der Inhalte einer Internetseite
Handakte WebLAWg | 20. April 2006 — Wegen der Verbreitung unter anderem von Propagandamitteln sowie Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen muss sich in der…
Freedom for Links
ElbeBlawg | 24. April 2006 — Wer auf seiner Homepage Links zu gesperrten Webseiten mit verbotenen Inhalten setzt und diese dadurch seinen Besuchern zugängli…
Erwerb des EU-Führerscheins während Sperrfrist reicht nicht aus
JuracityBlog | 16. Januar 2007 — So hatte das Oberlandesgericht Stuttgart durch Urteil vom 15.01.2007 - Aktenzeichen 1 Ss 560/06 - über einen Fall zu entschei…
WEITER STREIT UM HAKENKREUZE
LawBlog | 24. Mai 2006 — Das Oberlandesgericht Stuttgart hat die Anklage gegen einen Versandhändler zugelassen, der Protestartikel gegen Neonazis vertre…
Freiheitsstrafe auch bei Bagatelldelikten möglich
Rechtblog | 20. März 2006 — Zu dieser Frage hat sich das Oberlandesgericht Stuttgart in einer Entscheidung geäußert. Hier die Pressemitteilung: Der 1. Strafse…
OLG Stuttgart: Bahn frei für Stuttgart 21
medien-gerecht | 7. Oktober 2010 — Im Streit um Stuttgart 21 ist gestern auch das letzte Gerichtsverfahren zu Ende gegangen. Das OLG Stuttgart wies die Berufung d…
Verkauf von Anti-Nazi Symbolen ist strafbar
medien-gerecht | 30. September 2006 — In einem Aufsehen erregenden Prozess hat das Landgericht Stuttgart nun das Urteil gesprochen. Der Verkauf von T-Shirts, für den…
Es darf geoddet werden
Das interessiert doch wieder keine Sau... | 14. Februar 2007 — Das Verbot der Vermittlung von Oddset-Sportwetten in Baden-Württemberg hat keinen Bestand. Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat…
