Zur speicherintensiven E-Mail
am 14.11.2006 von http://log.handakte.de/
Eine speicherintensive E-Mail, bei der es sich um unverlangte Werbung handelt und bei der sich erst nach Lektüre weiter Passagen der Mitteilung erschließt, das der Adressat Opfer einer Spam-Mail geworden ist, stellt einen (Rechts-) Verstoß von einigem Gewicht dar, bei dem eine Streitwertfestsetzung von 10.000 EUR angemessen ist.
Ein besonderer Dank für den Hinweis und die Übersendung der Entscheidung gilt Herrn RA Carsten R. Hoenig, Berlin (www.aktiv-gegen-spam.de) und Herrn RA Stephan Schmidt, Mainz (www.kanzleischmidt.com)
1. Eine speicherintensive E-Mail (hier: 421 KB), bei der es sich um unverlangte Werbung handelt und bei der sich erst nach Lektüre weiter Passagen der Mitteilung erschließt, das der Adressat Opfer einer Spam-Mail geworden ist, stellt einen …
OLG Koblenz: Streitwert von 10.000 EUR bei eMail-Spam angemessen
advobLAWg / MIR verweist auf ein relativ neues Urteil des OLG Koblenz (Beschluss vom 29.09.2006 - Az. 14 W 590/06), nach dem eine speicherintensive Spam-E-Mail (hier: 421 KB), bei der sich erst nach Lektüre weiter Passagen der Mitteilung erschließt, das der Ad…
Zum Streitwert bei unverlangter EMail
Handakte WebLAWg / Wenn die Kommunikation mittels E-Mail für den Antragsteller erkennbar von besonderer geschäftlicher oder beruflicher Bedeutung - also nicht nur rein privat - ist, kann schon im Verfügungsverfahren ein Streitwert von 7.500,- EUR für unverlangte E-…
OLG Koblenz mit pädagogischer Begründung: Streitwert im Eilverfahren 10.000 Euro
Aktiv gegen Spam / Das OLG Koblenz (14 W 590/06) hatte über die Streitwertbeschwerde eines Spammers zu entscheiden. Mit einer lesenswerten Begründung bestätigt der 14. Senat des Gerichts die Entscheidung des Landgerichts Mainz, den Streitwert im Eilverf…
Unverlangte E-Mail-Zusendung
Handakte WebLAWg / Der BGH (PDF) hatte darüber zu entscheiden, wie der Streitwert bei einer unverlangten E-Mail-Zusendung zu bestimmen ist. In der instanzgerichtlichen...…
Unverlangte E-Mail-Werbung an Anwälte zulässig
RA-Blog / Wie Heise und Muepe berichten, ist nach Entscheidung des Amtsgerichts Dresden (114 C 2008/05) das Versenden von Spam an Anwälte zulässig. Eine Anwaltskanzlei hatte unverlangt Werbung eines Seminaranbieters erhalten und verlangte mit einem Antrag …
AG Hamburg: Unverlangte e-Mail-Werbung
domainundrecht.de / JurPC: Amtsgericht Hamburg, Urteil v. 20.06.2005 (Az.: 5 C 11/05) “Auch bereits das einmalige Zusenden einer E-Mail mit werbendem Inhalt kann einen Eingriff in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb darstellen. Dies gilt insbesonder…
Zur Streitwertbemessung bei einer einstweiligen Verfügung gegen Spam-Mails
Weblawg.de / ... Der Gegenstandswert einer einstweiligen Verfügung, mit der einem Unternehmer die Versendung von Werbe-E-Mails untersagt werden soll, kann 10.000 Euro betragen. Bei diesen so genannten Spam-Mails handelt es sich um ein großes Ärgernis, dessen…
Anti-SPAM - Ein Leitfaden über und gegen unverlangte E-Mail-Werbung
Weblawg.de / Das Projekt Hessen-IT des Hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung bietet im Rahmen der Reihe Praktische Hilfen für IT-Anwender eine Broschüre Anti-SPAM - Ein Leitfaden über und gegen unverlangte E-Mail-Werbung, die m…
Hanseatisches OLG: Streitwert bei E-Mail-Spam 3.000,00 EUR - Im Fall von E-Mail-Spam orientiert sich die Streitwertfestsetzung an dem Interesse des Antragstellers, durch die (unerwünschte) E-Mail-Werbung nicht belästigt zu werden.
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Im Fall von E-Mail-Spam orientiert sich die Streitwertfestsetzung an dem Interesse des Antragstellers, durch die (unerwünschte) E-Mail-Werbung nicht belästigt zu werden (vgl. BGH, Urteil vom 30.11.2004 - Az. VI ZR 65/04). Dieses Interesse kann…
LG Dortmund: E-Mail trotz Werbe-Hinweis wettbewerbswidriger Spam
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Dortmund (Urt. v. 30.08.2005 - Az.: 19 O 20/05) hat entschieden, dass trotz eines Hinweises im Absender und in der Betreffzeile einer E-Mail, dass diese Werbung enthalte, es sich um wettbewerbswidrigen Spam iSd. § 7 Abs.2 Nr.3 UWG handelt.Die…
KG Berlin: Streitwert bei E-Mail-Spam 7.500,- EUR
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das KG Berlin (Beschl. v. 12.05.2006 - Az.: 5 W 93/06: PDF via aktiv-gegen-spam.de) hat in einer aktuellen Entscheidung noch einmal verdeutlicht, dass es bei E-Mail-Spam an einem Streitwert von 7.500,- EUR festhält:Zwar entsteht bei einem nur einmal…
Spam wieder erlaubt
RA-Blog / Es hat sich tatsächlich ein Richter gefunden, der dem Spam-Urteil des AG Dresden etwas abgewinnen konnte und ebenfalls urteilt, E-Mail-Spam sei innerhalb von 10 Sekunden gelöscht und deshalb eine zu vernachlässigende Beeinträchtigung des Geschä…
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