Zur Sonne, zur Freiheit, ins Saarland!
am 26.01.2006 von http://obiterdictum.wordpress.com/
Jeder hat nach seinen Fähigkeiten ein Recht auf Arbeit.
Art. 45 S. 2 der Saarländischen …
Brüder, zur Sonne, ins Saarland
Alles, was Recht ist... / Die menschliche Arbeitskraft genießt den Schutz des Staates. Jeder hat nach seinen Fähigkeiten ein Recht auf Arbeit und unbeschadet seiner persönlichen Freiheit die Pflicht zur Arbeit. Artikel 45 der Saarländischen Landesverfassung.
Saarländisches Polizeigesetz: Bürgerrechte in Gefahr
Die herrschende Meinung / Der Videotext des Saarländischen Rundfunks berichtet heute:Die Grünen Saar haben am Donnerstag gefordert, die Verschärfungen im saarländischen Polizeigesetz wieder rückgängig zu machen.[...] Kennzeichenerfassung und Online-Durchsuchungen
Saarländisches Informationsfreiheitsgesetz
Handakte WebLAWg / Die saarländische Innenministerin Kramp-Karrenbauer hat am 20.09.2005 auf der Landespressekonferenz in Saarbrücken den Entwurf eines Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu amtlichen Informationen des Saarlandes vorgestellt (Saarländisches Info
ELVIS-Datenbank
Handakte WebLAWg / Auf den Seiten der saarländischen Staatskanzlei erhält man seit Mitte März Zugriff auf die ELVIS-Datenbank mit Verwaltungsvorschriften der saarländischen Landesverwaltung. Noch befindet sich die Datenbank in der Testphase, doch spätestens Ende 2
Schlusslicht
LAWgical / Nach einem Bericht des Saarländischen Rundfunks ist das Saarland Schlusslicht, wenn es um die Nutzung des Internet geht. Nur 49 % (Frauen: 41,3 %, Männer 57,5 %) der Saarländer seien online, so der SR unter Berufung auf den neuen (N)Onliner-Atlas
Kleines Lexikon zum saarländischen Landesrecht
JIPS News / Auf den Seiten des Lehrstuhls von Prof. Dr. Gröpl wird ein "Kleines Lexikon zum saarländischen Landesrecht" mit bislang 15 Einträgen angeboten.
50 Jahre Saarland - Blick zurück nach vorn
LAWgical / Auftakt zu den Feierlichkeiten zum 50jährigen Bestehen des Saarlandes bildete am heutigen Montag ein Festakt im Staatstheater in Saarbrücken, zu dem die Bundeskanzlerin Angela Merkel und der saarländische Ministerpräsident Peter Müller gem
Saarland: Einführung von Studiengebühren
Handakte WebLAWg / An den saarländischen Hochschulen werden vom Wintersemester 2007/2008 an allgemeine Studienbeiträge erhoben. Der Landtag des Saarlandes beschloss am 12.07.2006 das entsprechende Gesetz zur Änderung des Saarländischen Hochschulgebührengesetzes un
Das Saarland sucht seinen Kabarettisten
Andere Ansicht / Der Saarländische Rundfunk und die Saarbrücker Zeitung suchen den beliebtesten Kabarettisten der Saarländer und haben eine Aktion ins Leben gerufen. Leider kann man nur aus einer Liste von dreißig Personen auswählen. Meine beiden Lieblingskabare
VG Saarland: Private Sportwetten sind verboten
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Mit Beschlüssen vom 23.11.2006 hat das Verwaltungsgericht des Saarlandes 14 Eilanträge zurückgewiesen – u. a. Geschäfts-Nr. 6 F 19/06 -, mit denen sich die Antragsteller – Vermittler von privaten Sportwetten – gegen die von verschiedenen saarl
OLG Saarland: Schlecker-Drogeriemärkte dürfen weiterhin Lotteriespiele anbieten
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der Betreiber der Schlecker-Drogeriemärkte darf in seinen saarländischen Filialen während einer gesetzlichen Ãœbergangszeit bis zum 31. Dezember 2008 weiterhin Lotteriespiele anbieten und bewerben, ohne hierzu einer behördlichen Erlaubnis zu bedÃ
LAWgical in Saarland OPML
LAWgical / Thomas Reiter sorgt in seinem frisch gegründeten Weblog Saar Ebbes mit der Saarland OPML für den Überblick über die saarländische Blogosphäre (Beitrag vom 20.05.07). Das LAWgical ist schon drin, weitere Weblogs werden folgen. Vorschläge s
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