Zur sog. “inkriminierenden Berichterstattung”
am 09.12.2005 von http://log.handakte.de/Nach einem Urteil des OLG Frankfurt am Main greift die identifizierende Berichterstattung über eine Person in das von der Verfassung geschützte Verfügungsrecht über die Darstellung ein und tangiert damit auch das Persönlichkeitsrecht. Inwieweit eine Berichterstattung zulässig ist, ist daher im Einzelfall aufgrund einer Interessenabwägung zu bestimmen. Jedenfalls …
Kammergericht Berlin : Deutsche Gerechtigkeit - Namentliche Nennung eines früheren Offiziers der DDR-Grenztruppen in dem Buch Deutsche Gerechtigkeit und identifizierende Berichterstattung hierüber zulässig
MEDIEN INTERNET und RECHT / KG Berlin, Urteil vom 19.03.2007 - Az. 10 U 49/06; KG Berlin, Urteil vom 16.03.2007 - Az. 9 U 88/06 Der 10. Zivilsenat des Kammergerichts gab am 19.03.2007 der Berufung des Autors Roman Grafe und seines Verlages gegen ein Urteil des Landgerichts…
BGH folgt der Caroline-Rechtsprechung des EGMR
LBR-Blog / Welch ein Aufschrei ging durch den Blätterwald, als der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) 2004 die von der deutschen Rechtsprechung aufgestellten Kriterien zur Bildberichterstatung von Prominenten als unzulänglich einstufte. Das E…
Zulässigkeit der ungefagten Veröffentlichung von E-Mails im Internet
IT-Recht Blog / Auf Grund einer aktuellen Diskussion zwischen Peter Glaser und Marco Dettweiler wird zur Zeit in der Blogosphäre häufig die Frage aufgeworfen, inwieweit die ungefragte Veröffentlichung von E-Mails im Internet rechtlich zulässig ist. Der Kollege U…
Landgericht Frankfurt a.M. : Verdachtsäußerungen in Bezug auf eine bekannte Persönlichkeit können in einem Buch, das als Recherche anzusehen ist, unzulässig sein.
MEDIEN INTERNET und RECHT / LG Frankfurt a.M., Urteil vom 07.09.2007 – Az. 2-03 O 880/06 Textpassagen, die so interpretiert werden können, dass der Autor den Verdacht äußert, dass eine bekannte Persönlichkeit an verschiedenen Straftaten beteiligt war, sind auch in einem…
OLG Karlsruhe: Zulässige Berichterstattung über Gewinnspiel-Veranstalter
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Karlsruhe (Urt. v. 13.05.2005 - Az.: 14 U 209/04) hat entschieden, dass eine Berichterstattung in der Presse über einen Gewinnspiel-Veranstalter unter gewissen Umständen trotz ehrverletzender Inhalte zulässig sein kann.Das ist immer dann d…
BGH : Personenen der Zeitgeschichte & abgestuftes Schutzkonzept - Veröffentlichung von Bildaufnahmen prominenter ohne Einwilligung kann zulässig sein - Caroline von Hannover.
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Zur Illustrierung der Berichterstattung über ein zeitgeschichtliches Ereignis kann eine Veröffentlichung von Bildaufnahmen Prominenter nach einer Abwägung der widerstreitenden Rechte und Grundrechte der abgebildeten Person aus Art. 1 Abs. 1…
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