Zur Prüfung deutscher Online-Fahnder
am 21.08.2007 von http://log.handakte.de/Die deutschen Pläne zur Online-Durchsuchung haben für die österreichischen Behörden Vorbildcharakter. Im Gespräch mit ORF zeigt der Berliner Jurist Ulf Buermeyer die Lücken in den bisher bekanntgewordenen …
“Datei für Gewalttäter schaffen”
Handakte WebLAWg / Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Heinz Fromm, warnt im FR-Interview vor einer Radikalisierung linker Demonstranten und bringt die Einrichtung einer gesonderten Datei für linksextreme Gewalttäter ins Gespräch. (…) Quelle…
Mehr Personal für Online-Durchsuchung
Handakte WebLAWg / Eine detaillierte richterliche Kontrolle bei den umstrittenen Online-Durchsuchungen verlange nach zusätzlichem Personal, meint ein deutscher Richter Überlegungen, ein Richter könnte zum Schutz der Privatsphäre die von der Festplatte eines Verdäc…
a-i3 Symposium zur Online-Durchsuchung
Handakte WebLAWg / Am 9. Oktober 2007 findet in Bochum ein interdisziplinäres Symposium der Arbeitsgruppe Identitätsschutz im Internet (a-i3) statt. IT-Fachleute sowie Vertreter aus Justiz und Wissenschaft diskutieren aktuelle technische und rechtliche Aspekte der…
EU-Passagierdaten-Diskussion in Wien
Handakte WebLAWg / Heute treffen Vertreter der Datenschutzbehörden aus der EU in Wien zusammen, um zu eruieren, was das EU-Passagierdatenabkommen mit den USA bedeutet. Das Abkommen sei definitiv kein Vorbild für ein europäisches System, sagt Vorsitzender Peter Schaa…
Ein heimlicher Anwalt für die Bürger
Handakte WebLAWg / Durch die Online-Durchsuchung droht eine weitere Einschränkung der Freiheitsrechte der Bürger. Ohnehin stehen den Sicherheitsbehörden schon zahlreiche heimliche Ermittlungsmethoden zur Verfügung. Wie können und müssen Freiheitsrechte angesichts…
Die Justiz läuft hinterher
Handakte WebLAWg / Was tun gegen pornografische Inhalte auf Websiten für Jugendliche? Wer haftet? Und welche Konsequenzen hat das für den Betreiber? Der Fall des Online-Netzwerks SchülerVZ zeigt, dass die Rechtslage ziemlich vertrackt ist - für alle Anbieter. (…
Der Deutsche Herbst
Handakte WebLAWg / Vor dreißig Jahren, am 5.9.1977, wurde Hanns Martin Schleyer entführt. Es begannen dramatische Wochen, die die Republik veränderten. Eine Chronik. (…) Quelle: ZEIT vom 5.9.2007 Feed abonnieren, Beitrag emailen oder bookmarken...…
Thema Online-Durchsuchung
Handakte WebLAWg / Rechtsanwalt J.Melchior hat in seinem Blog bewiesen, dass Politiker anscheinend voneinander abschreiben. Melchior hatte an fünf Bundestagsabgeordnete zwei Fragen gestellt: Was genau verstehen Sie unter dem derzeit vieldiskutierten Begriff - „Onl…
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