Zur Marke VIRTUALDUB
am 17.08.2006 von http://www.markenblog.de
liefert RA Dominik Boecker auf lawblog.de eine juristische Analyse.
Fazit:
Die Konstellation ist also für die Betroffenen leider nicht so einfach und so risikolos, wie sie auf den ersten Blick erscheinen mag. Gerichte sind an die Markeneintragung auch im Falle einer bösgläubigen Eintragung gebunden. Man erinnere sich nur an die diversen “Explorer”-Verfahren, die viele Leute eine Stange Geld gekostet haben. Ich kann mir auch jetzt …
Virtualdub: Vorschnelle Entwarnung?
LawBlog / Von RA Dominik Boecker Das MarkenBlog berichtet im Beitrag “VIRTUALDUB - jüngere Marke vs. älteren Softwaretitel” von Abmahnungen aus der am 16.01.2006 am 31.05.2006 eingetragenen Wortmarke VIRTUALDUB, die am 30.06.2006 veröffentlicht …
VIRTUALDUB - jüngere Marke vs. älteren Softwaretitel
MarkenBlog / Golem berichtet über Abmahnungen, die auf Basis der deutschen Wortmarke VIRTUALDUB (Registernummer: 30601877) erfolgen. Die Marke beansprucht mit Priorität vom 16.01.2006 Schutz in den Nizzaklassen 38 und 42. Das ausformulierte Dienstleistungsver…
Abmahnung aufgrund Wortmarke VirtualDub
advobLAWg / Golem berichtet über eine - offensichtlich gerade beginnende - neue Abmahnwelle, bei der ein deutscher Webdesigner über seine tschechische Niederlassung 2 auf Grundlage einer für Ihn eingetragenen Wortmarke VIRTUALDUB abmahnt und zur Unterlassung…
Abmahnung aufgrund Wortmarke VirtualDub
advobLAWg / Golem berichtet über eine - offensichtlich gerade beginnende - neue Abmahnwelle, bei der ein deutscher Webdesigner über seine tschechische Niederlassung 2 auf Grundlage einer für Ihn eingetragenen Wortmarke VIRTUALDUB abmahnt und zur Unterlassung…
Marke Post gelöscht?
MarkenBlog / Der Spiegel berichtet, dass das DPMA die Marke POST am 14. Dezember gelöscht habe. Die Markenwächter stellten fest, dass “Post” eine allgemeine Bezeichnung für das Befördern von Briefen und Paketen ist und als Begriff nicht geschüt…
BPatG: Flixotide - Zur Löschung einer Markeneintragung wegen bösgläubiger Anmeldung
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Nach § 50 Abs. 1, § 8 Abs. 2 Nr. 10 Markengesetz wird eine Marke auf Antrag wegen Nichtigkeit gelöscht, wenn sie bösgläubig angemeldet worden ist. Eine bösgläubige Markenanmeldung ist anzunehmen, wenn die Anmeldung rechtsmissbräuchlich o…
OLG Düsseldorf und elektronische Dateien
Flügeladjutant / Im Lawblog schreibt Udo Vetter über eine Entscheidung des OLG Düsseldorf über die Auslagenerstattung für die Überlassung elektronischer Dateien. Dieser Fall ist symbolisch für das gesamte RVG, ein Gesetz, das es niemals hätte geben müssen, h…
Löschungsantrag gegen “law blog”
LawBlog / Gegen die Marke “law blog” ist ein Löschungsantrag gestellt worden. Übrigens nicht vom “Gegner” in dieser Sache, denn hier haben wir uns letztlich verständigt. Antragsteller sind Patentanwälte. Ob diese sich ein wenig öff…
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