Zur Lage des Arbeitsmarktes und des Wirtschaftsstandortes
am 29.10.2006 von http://www.arbeitsrechtblog.deZum Wochenbeginn ein sehr aufschlussreiches Zitat von einem Wirtschaftsexperten, Dr. Joachim Jahnke.Unter der Überschrift Die Wolken am internationalen und deutschen Wirtschaftshorizont verdichten sich ist dort u.a. aktuell zu lesen:Erstaulicher-, um nicht zu sagen typischer-, -weise spricht das Statistische Bundesamt in seiner Pressemitteilung vom 27. Oktober von überdurchschnittlichen Tarifabschlüssen bei den tariflichen Stundenlöhnen …
Kündigungsschutzklage von Eva Herman gegen den NDR geht weiter
anwalt-kiel.com / Das Landesarbeitsgericht Hamburg verhandelt in der Sache von Eva Herman gegen den NDR weiter. Es ist ein Termin zur Fortsetzung der Verhandlung auf den 23. Januar 2009 festgesetzt worden. Es stehen unter anderem die Vernehmung von Jens Riewa und Jo …
1 BvR 2456/06 vom 12.11.2008
BVerfG / Die Verfassungsbeschwerde betrifft die atomrechtliche Genehmigung zur Aufbewahrung von Kernbrennstoffen aus dem Kernkraftwerk Grafenrheinfeld im gleichnamigen Standortzwischenlager. Die Beschwerdeführerin ist (Mit-)Eigentümerin eines etwa 1,1 km hi…
BGH: Eintrittspflicht einer Rechtsschutzversicherung bei Kündigungsandrohung des Arbeitgebers
anwalt-kiel.com / Der Bundesgerichtshof - IV ZR 305/07 - hat die Eintrittspflicht eines Rechtsschutzversicherers bei vom Versicherungsnehmer behaupteten Rechtsverstoß durch Kündigungsandrohung des Arbeitgebers bestätigt. I. Der Kläger verlangt von seinem Rechtssc…
Pfizer (Hersteller von Viagra) verklagt Kürbiskernhändler
BERLIN BLAWG / Nach einem Bericht in der Süddeutschen Zeitung wird ein österreichischer Händler von Kürbiskernen vom Hersteller des legendären Potenzmittels Viagra verklagt. Der Grund ist ein Kürbiskernprodukt des Kaufmanns, das er auf…
Klaus-Peter Tiedtke neuer Direktor des Beschaffungsamtes
Vergabeblog / Der Staatssekretär im Bundesministerium des Innern, Dr. Bernhard Beus, hat Klaus-Peter Tiedtke in sein neues Amt eingeführt. Im Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland in Bonn wurde der neue Direktor des Beschaffungsamtes des Bundesminis…
Der Polizeibeamter und seine Motivation
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Die Motivation von Polizeibeamten für die Vornahme dienstlicher Handlungen ist so vielfältig, wie das Leben eben sein kann und sie orientiert sich nicht unbedingt immer an dienstlichen Belangen, so könnte man zumindest das ein oder andere mal gan…
Bewundernswerte Logik
Panorama / Baden-Württemberg verabschiedet sich von der Hauptschule...Danach sollen die Schüler an der Werkrealschule nach der zehnten Klasse die mittlere Reife oder nach neun Jahren einen Hauptschulabschluss machen können.siehe hierAuf der Bäckereifachschu…
“Vorsicht, Google!” in der NZZ Folio
Offene Netze und Recht / Ein sehr interessanter Artikel mit dem Titel “Vorsicht, Google!” von Nico Luchsinger ist in der NZZ Folio erschienen. Der Artikel beschreibt ein aktuelles Problem: Die eigene Präsenz im Internet. Ein sehr prägendes Beispiel stellt der A…
Neuregelungren bei EU-Zahlungen und Zahlungsdiensten
§§ Jur-Blog.de §§ / Europaweite Vereinheitlichung und doch zugleich mehr (Rechts-)Sicherheit für die Beteiligten sind die ambitionierten Ziele der Reform der Zahlungsdienste. Dies wird mittelfristig auch die Bezahlung im Internet betreffen und damit zahlreiche Online-S…
Betrug ist ein Teil der menschlichen Natur
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Und das sagt der Wächter des olympischen Gedankens, der IOC-Präsident Jacques Rogge; insgesamt mit dem Tenor, dass derjenige, der glaubt, Olympiaden seinen ohne Doping möglich, schlicht blauäugig ist. Genau das meine ich auch.Wer darauf hoffe, da…
Äste in Nachbars Garten
Rechtslupe / Wachsende und gedeihende Bäume in des Nachbars Garten sieht nicht jeder mit ungeteilter Freude. Bedeuten Sie doch für den eigenen Grund und Boden mitunter Schatten und verstreute Pflanzenteile. Wenn dann sogar die Äste über die Grundstücksgrenze…
Dünnt GM sein Markenportfolio aus?
MarkenBlog / GM stellt die Konzernmarken Pontiac, Saab, Saturn und Hummer zur Disposition. Das berichtet die Nachrichtenagentur Bloomberg am Mittwoch unter Berufung auf mit der Angelegenheit vertraute Kreise. Die Unternehmensführung wolle den Vorschlag am 30. N…
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