Kuhkopf (Bildmarke) vs. Kuhkopf (Bildmarke)
markenrecht24.de | 24. Mai 2011 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichtes (BPatG) sind die sich gegenüberstehenden Marken Foto: http://register.dpma.de und Foto: …
Zur Ähnlichkeit reiner Bildmarken
In der Kuhkopf (Bildmarke)/Kuhkopf (Bildmarke)-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 03.03.2011, Az. 30 W (pat) 105/09 – Kuhkopf [Bildmarke]/Kuhkopf [Bildmarke]) beschäftigt sich das Bundespatentgericht (BPatG) mit der Frage, wann zwei Bildmarken ähnlich sind. In den Entscheidungsgründen heißt es hierzu wie …
» Vollständiger ArtikelThemen: Deutschland , Bpatg , Marke , Beschluss , Widerspruch , Information , Bildmarke , Thomas Felchner , Deutsche Marke , Kollision , Bpatg 30. Senat , Ähnlichkeit Reiner Bildmarken
Rechtsgebiet: Markenrecht
Erschienen 24. Mai 2011 auf http://www.markenrecht24.de.
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Schuhstreifen
markenrecht24.de | 7. Februar 2011 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Bildmarke Foto: http://register.dpma.de für einzelne Waren der Klasse 25,…
Flansch für ein Pumpen- bzw. Elektromotorengehäuse (Bildmarke)
markenrecht24.de | 8. April 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Bildmarke Foto: http://register.dpma.de für einzelne Waren der Klassen 07…
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Verwechslungsgefahr bei wortidentischen Wort-/Bildmarken trotz Bildunterschied
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