Zur Hausmannsrechtsprechung - Das Recht zur Haushaltsführung trotz Unterhaltsverpflichtung
am 07.07.2008 von Rechtsanwalt News
Wenn ein Elternteil Kindern aus einer früheren Partnerschaft Unterhaltspflichtig ist stellt sich die Frage, ob er in einer zweiten Partnerschaft dann seinen Beruf aufgeben und die Haushaltsführung und Kinderbetreuung übernehmen darf.
Hierbei wägt die Rechtsprechung das Interesse der Eheleute an dieser Rollenverteilung gegen die Unterhaltspflicht ab.
Unterhaltsrechtlich zulässig (das bedeutet ihm wird kein fiktives höheres Einkommen zugerechnet) ist diese Rollenverteilung dann, wenn wirtschaftliche Gesichtspunkte oder sonstige Gründe von erheblicher Bedeutung, die einen erkennbaren Vorteil für die neue Familie mit sich bringen, den Rollentausch rechtfertigen (BGH FamRZ 1996, 796). Dies kann der Fall sein, wenn der Ehepartner der neuen Verbindung besonders gut verdient und insoweit diese Rollenverteilung insgesamt ein höheres Familieneinkommen ergibt.
Ob …
Unterhalt: Keine Berücksichtigung fiktiven Einkommens bei Unfall des Unterhaltspflichtigen
JuracityBlog / Das OLG Hamm (Aktenzeichen 11 UF 237/05) hat entschieden, dass einem Unterhaltspflichtigen kein fiktives Einkommen angerechnet werden kann, wenn er aufgrund eines Unfalls arbeitsunfähig wird.In dem entschiedenen Fall handelte es sich bei dem Unt…
Familienrecht: Neuere Tendenzen des BGH zum nachehelichen Ehegattenunterhalt
Meyer-Köring v.Danwitz Privat - Aktuelle Informationen / Der BGH hat in der Entscheidung vom 28. Februar 2007 (XII ZR 37/05) seine Rechtsprechung zum nachehelichen Unterhalt in einigen Punkten geändert sowie die Befristung des Aufstockungsunterhalts stärker betont. Nach der bisherigen Rechtsprechung des…
Alleinerziehender mit zwei Grundschulkindern ist nur Teilzeittätigkeit zumutbar (OLG Düsseldorf)
Rechtsanwalt News / Das OLG Düsseldorf hat mit Urteil vom 9. Mai 2008 eine Entscheidung zu der Frage gefällt, inwieweit und ab welchem Alter der Kinder der die Kinder betreuende Elternteil einer Erwerbstätigkeit nachgehen muß. Aus der Pressemitteilun…
Unterhaltsansprüche nach Scheidung bei neuer Heirat des Unterhaltspflichtigen
Rechtsanwalt News / Der BGH hat sich mit Urteil vom 30.7.2008 - Az: XII ZR 177/06 - einen Fall zu entscheiden gehabt, in dem ein Mann sowohl für seine geschiedene Frau als auch seine neue Frau unterhaltspflichtig war. Im Urteil behandelt sind insbesondere drei Frag…
Das neue Unterhaltsrecht 2008: Teil 3 - Begrenzung und Wegfall des Ehegattenunterhalts
familienrecht-muenchen.info / Nach der geänderten Rechtslage zum 01.01.2008, wird der unterhaltsberechtigte Ehegatte mehr als früher verpflichtet, in seinen vor der Ehe ausgeübten Beruf zurückzukehren und selbst für seinen Lebensunterhalt zu sorgen. E…
Selbstbehalt bei Zusammenleben mit neuem Partner beim Kindesunterhalt
Rechtsanwalt News / Mit Urteil vom 09.01.2008 hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass der Selbstbehalt eines Unterhaltsverpflichteten um die durch eine gemeinsame Haushaltsführung eintretende Ersparnis, höchstens jedoch bis auf sein Existenzminimum nach so…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
