Innovation: Baustoff aus Hundekot
MarkenBlog | 10. Oktober 2005 — Wie sz-online berichtet, muss das Deutsche Patent- und Markenamt demnächst eine Patentanmeldung prüfen, die die Erzeugung ein…
Zur Haftung von Kommunen bei Hundekot-Unfall
Was sich Berliner schon lange dachten, hat jetzt auch das Landgericht (LG) Göttingen (Az.: 4 O 210/05) entschieden.
Kommunen sind nicht dazu verpflichtet, rund um die Uhr Straßen und Gehwege von Hundekot zu reinigen.
Die spätere Klägerin rutschte in einer Straße auf Hundekot aus. Deshalb wollte sie von der Stadt Schadenersatz und Schmerzensgeld in Höhe von über 3500 Euro wegen Verletzung der Straßenreinigungspflicht (Verkehrssicherungspflicht). Die Gasse sei stark mit Hundekot verunreinigt gewesen und es habe bereits Berichte in der lokalen Presse und Bügerbeschwerden über diese Mißstände gegeben.
Das Gericht hielt jedoch die von der Stadt veranlaßte wöchentliche Straßenreinigung für ausreichend. Die Klägerin habe nicht beweisen können, dass der Hundehaufen bereit…
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Stra??enreinigung durch die Anwohner
Rechtslupe | 12. Dezember 2008 — Wie jetzt das Oberverwaltungsgericht in M??nster entschieden hat, enth??lt die Stra??enreinigungssatzung der Stadt Paderborn, d…
Wegen Hundescheiße Kontrahenten erstochen
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Deutsche Bank erringt Sieg im Streit mit Stadt Hagen
Reuters | 16. Juli 2008 — Wuppertal (Reuters) - Die Deutsche Bank hat im Streit mit Kommunen und lokalen Unternehmen um riskante Zinsgeschäfte einen weit…
Stolpern als Lebensrisiko
Rechtslupe | 22. August 2011 — Wer über eine kleine Unebenheit auf dem Gehweg stolpert, kann für die hierbei entstandenen Schäden nicht nicht die Stadt haftba…
Zum Umfang der Verkehrssicherungspflicht von Kommunen für Gemeindestraßen
Recht und Alltag | 18. September 2007 — Frostaufbrüche an Straßen pflegen zwar im Winter aufzutreten. Doch mit aus ihnen folgenden Fahrbahnunebenheiten auf Ortsverbi…
Und wer macht die Scheiße weg?
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 22. August 2010 — In vielen deutschen Großstädten wird penibel darauf geachtet, dass Hundehalter bzw. Hundesausführer dafür sorgen, dass Hundekot ni…
Sturz auf nassem Laub
Kanzlei Finkenzeller & Kollegen | 19. September 2008 — Mit Urteil vom 22.02.2008 (Az. 14 O 742 / 07) hat das LG Coburg eine Klage abgewiesen, mit welcher die Klägerin Schadenersatz…
Unfall mit Strandsegler
BLEIL | 9. September 2011 — Das Oberlandesgerichts Schleswig-Holstein hat am 23. Februar 2011 (Az.: 7 U 106/09) entschieden, dass Spaziergänger, die auf einem…
Gemeinde muß Tretminen
nicht sofort entfernen
Kommunen sind nicht dazu verpflichtet, rund um die Uhr Straßen und Gehwege von Hundekot zu reinigen. Das hat das Landgericht Göttingen entschieden.
