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Zur Frage, wann ein durch eine Grundschuld abgesichertes Darlehen sittenwidrig ist

am 28.08.2006 von Recht und Alltag

Auch unter Familienangehörigen gilt: Behandle Geldangelegenheiten nicht leichthin. Die Folgen können sonst kostspielig, ja manchmal sogar existenzbedrohend sein. Und Vorsicht sollte man nicht nur walten lassen, bevor man für einen nahen Verwandten bürgt. Fataler könnte sich noch die Aufnahme eines Kredits anstelle des Angehörigen auswirken - insbesondere wenn das Eigenheim hierfür zur Absicherung herhalten muss. Denn gerät der Darlehensnehmer in finanzielle Turbulenzen und mit der Rückzahlung des Kredits in Rückstand, droht die zwangsweise Versteigerung des Grundbesitzes.
Das belegen jüngst ergangene Entscheidungen des Landgerichts Coburg und des Oberlandesgerichts Bamberg. Eine betagte Geldborgerin hatte vergeblich versucht, einer Kreditanstalt untersagen zu lassen, die Zwangsvollstreckung in ihr zur Sicherung eines Kredits belastetes Grundstück zu betreiben. Die Richter konnten sich der Auffassung der Klägerin nicht anschließen, der Darlehensvertrag sei in sittenwidriger Weise zustande gekommen.
Im Jahre 2001 wurde die Baufirma des Sohnes der Klägerin zum Sanierungsfall. Der Sprössling benötigte dringend eine Finanzspritze. Allerdings konnte er sich bei den Bankhäusern kein Geld mehr leihen, da seine Bonität mittlerweile arg gelitten hatte. So sprang seine alte Mutter in die Bresche. Sie nahm bei der Sparkasse ein Darlehen von 100.000 € auf und übergab das Geld ihrem Filius. Zur Absicherung der Anleihe belastete sie ihr Häusl mit einer gleichhohen Grundschuld. Gleichzeitig unterwarf sich die betagte Dame in einer notariellen Urkunde der sofortigen Zwangsvollstreckung in ihr Grundstück. Trotz des frischen Zuschusses konnte der Sohnemann sein Unternehmen nicht retten. Er war zudem nicht mehr in der Lage, den Kredit zurückzuführen - entsprechend einer internen Absprache zwischen ihm und seiner Mama. Auch letzterer …

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RA Folkert Janke

In diesem privaten Webblog berichtet der Lichtenberger Rechtsanwalt Folkert Janke über rechtliche und alltägliche Themen.

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