Zur Frage, wann ein Autofahrer, der bei Grün die Haltelinie überfährt und dann warten muss, links abbiegen darf
am 28.09.2007 von http://info.folkertjanke.de
Eine dem Autofahrer vertraute Situation: Als Linksabbieger steht er an der Ampelkreuzung in einer langen Schlange, pro Grünphase kommen nur wenige Fahrzeuge vor ihm zum Zug. Durchatmen, wenn er dann endlich selbst die Haltelinie bei Grün überquert hat. Denn nach Durchlassen des Gegenverkehrs wähnt er sich auf jeden Fall zum Abbiegen berechtigt. Das aber kann ein Trugschluss sein!
Wenn nämlich der Linksabbieger vor dem Grün des Querverkehrs noch nicht den so genannten “Kreuzungskern”, also den Bereich, an dem sich die Straßen tatsächlich kreuzen, erreicht hat, muss er die nächste Grünphase abwarten. Das zeigt ein vom Landgericht Coburg entschiedener Fall.
Die Klägerin wollte mit ihrem Pkw nach links abbiegen und überfuhr bei Grün die Haltelinie der Lichtzeichenanlage. Noch bevor sie den eigentlichen Kreuzungsbereich erreichte, musste sie wegen Gegenverkehrs anhalten. Als die Fahrbahn vor ihr endlich frei war, war das aber nicht gleichbedeutend mit „freier Fahrt“. Denn inzwischen war die Ampel für ihre Fahrtrichtung längst auf Rot umgesprungen und zeigte dem Querverkehr Grün. Darauf vertraute die Beklagte, fuhr mit ihrem Kfz in die Kreuzung ein und kollidierte dort mit dem inzwischen wieder in Bewegung gesetzten Fahrzeug der Klägerin. Die hielt sich für schuldlos und verlangte vor dem Landgericht Coburg von der Beklagten Ersatz ihres Schadens in Höhe von rund 5.600 €.
Ohne Erfolg, denn das Landgericht mit Urteil vom 16.05.2007 (Az.: 13 O 87/07) – bestätigt durch das Oberlandesgericht Bamberg durch Beschluss vom 11.09.2007 (Az.: 5 U 151/07; rechtskräftig) – wies ihre Klage …
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