Zur Frage der Verwechselungsgefahr bei Markenähnlichkeit
Bei der Beurteilung, ob aufgrund der zwischen Marken vorkommenden Ähnlichkeit bzw. aufgrund der Identität der von den Marken erfassten Waren oder Dienstleistungen eine hinreichend große Verwechslungsgefahr besteht, um den markenrechtlichen Schutz der zeitlich später aufkommenden Marke zu verh…
Bitte beachten Sie: Dieser Artikel ist nicht mehr im Original verfügbar.Themen: Marke , Markenanmeldung , Verwechselungsgefahr , Markenähnlichkeit
Rechtsgebiet: Markenrecht
Erschienen 20. Mai 2010 auf http://www.schindlerboltze.de/weblog.
EuG: Zwischen den Zeichenfolgen "Curry King" und "TOFUKING" besteht Verwechslungsgefahr
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 2. Oktober 2011 — EuG Urteil vom 20.09.2011 T-99/10 Curry King ./. TOFUKING Das Europäische Gericht hat entschieden, dass zwischen den Marken "Curry…
BGH: Keine Verwechslungsgefahr zwischen den Marken "Maalox" und "Melox-GRY" bei Arzneimitteln
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 22. November 2011 — BGH Beschluss vom 01.06.2011 I ZB 52/09 Maalox/Melox-GRY MarkenG § 9 Abs. 1 Nr. 2, § 43 Abs. 1 Satz 3, § 73 Abs. 1 Leitsätze des B…
AIDA Kennzeichnung: LG Köln: AIDU und AIDA - Der markenrechtliche Schutz ist begrenzt auf die Nutzung einer Kennzeichnung für Dienstleistungen, die in…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 14. März 2007 — 1. Wird eine Marke stets deutlich gegenüber Zusätzen hervorgehoben, so dass der Verkehr sie durchaus als eigenständige Kennzeichnu…
(Markenrecht) BPatG vom 2.3.2011: zur Unterscheidungskraft von Buchstaben-Bild-Marken: M (26 W (pat) 504/10
Rechtsanwalt Kai Jüdemann | 13. Juli 2011 — Das Bundespatentgericht hatte aktuell zu entscheiden, ob zwischen weit Buchstaben-Bild-Marken, in deren Mittelpunkt der Buchs…
Die Summe machts – zum Begriff der Verwechslungsgefahr bei Marken
Markenrechts-Blog | 9. Februar 2012 — Wann ist eine Marke verwechslungsähnlich? Das ist die knifflige Frage, die man sich stellen sollte, bevor man beim Deutschen Paten…
BPatG: Verwechslungsgefahr der Marken “Blue Bull” und “RED BULL” auf Grund gleichen Aufbaus
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 3. August 2011 — BPatG, Beschluss vom 06.10.2004, Az. 32 W (pat) 162/03 §§ 9 Abs. 1 Nr. 2, 42 Abs. 2 Nr. 1, 107, 112, 116 MarkenG Das BPatG …
BPatG: Keine Verwechslungsgefahr zwischen "Luxy" und "Luci" für Bekleidung und Schuhe
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 24. September 2011 — BPatG Beschluss vom 17.05.2011 27 W (pat) 266/09 Luci ./.Luxy Das BPatG hat entschieden, dass zwischen den Marken "Luxy" und "Luci…
So nah und doch so fern: Der BGH zur Verwechslungsgefahr wegen Branchennähe
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 17. Oktober 2011 — Der BGH hat sich in seinem Urteil vom 20.01.2011 (Az. I ZR 10/09) ausführlich mit der Frage befasst, wann zwischen zwei Marken …
Verwechslungsgefahr Marke: Verwechslungsgefahr bei Marken aus der Sicht der EU-Rechtsprechung
Rechtblog | 28. November 2005 — Zwischen der Wort-Bildmarke „Julián Murúa Entrena“, welche den Familiennamen des Anmelders umfasst, und der älteren Wortmarke …
Verwechslungsgefahr bei Arzneimitteln
Rechtslupe | 24. November 2011 — Gehören zu den angesprochenen Verkehrskreisen sowohl Fachkreise (Ärzte und Apotheker) als auch das allgemeine Publikum (Endverb…
