Zur Beweislast bei Schweinezähnen in der Leberwurst
am 09.10.2008 von http://www.rechtsanwalt-news.de
Nach einem angeblichen Biss auf in der Leberwurst versteckten Schweinezähnen biss ein Kläger auch beim LG und beim OLG Oldenburg auf Granit.
Vorgetragen hatte der Kläger er habe beim Genuss eines Leberwurstbrotes auf etwas Hartes gebissen, dann einen scharfen Schmerz gefühlt und ein knirschendes Geräusch vernommen. Ungeachtet dessen sei aber der Hunger so groß gewesen (und die Leberwurst wohl so köstlich), dass der Kläger gleich noch einmal beherzt in das Brot biss. Beiden Bissen fiel nach den Angaben des Klägers ein eigener Zahn zum Opfer. Eine Untersuchung der Leberwurst habe dann ergeben, dass man hier nicht nur das Schwein, sondern wohl auch dessen Zahn verarbeitet hatte. Ein Zahnrest sollte der Verursacher der Zahnbeschädigungen sein.
Das Landgericht zeigte sich nicht überzeugt, was bei dem obigen Vortrag auch nicht verwundert. Der Hersteller verwies zudem darauf, dass die Leberwurst …
Änderung der Bestimmungen im Reiseverkehr zum 1. Dezember 2008
Steuerpraxis / Die Freimengen von Reisemitbringseln, die ein Reisender einfuhrabgabenfrei aus Nicht-EG Ländern einführen darf, werden mit Wirkung ab dem 1.12.2008 neu festgesetzt. So erhöht sich die Freimenge für sonstige Waren von bisher 175 Eu…
Der Mieter zahlt nicht
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Hartz IV und Eigenheimzulage
Rechtslupe / Arbeitslosengeld II muss nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts auch dann gewährt werden, wenn der Empfänger eine ihm ebenfalls zustehende Eigenheimzulage nicht zum Lebensunterhalt, sondern zur unmittelbaren Bezahlung von Handwe…
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Dr. Bücker Newsfeed / Der für das Urheberrecht zuständige Erste Zivilsenat des Bundesgerichtshofs stellte in seinem Urteil vom 21.11.2008 - Az. I ZR 112/06 fest, dass schon die kleinste Entnahme eines Tonfetzens aus einem fremden Tonträger in die Rechte des Tonträgerh…
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OLG München bestätigt Link-Verbot gegen Heise
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MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 399 02 224 Nizzaklasse: 42 302 59 396 Bellavé Nizzaklassen: 03, 16 303 00 039 electronic…
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strafblog / stern.de bringt ein Interview mit einem anonym bleibenden Insider der Fleischwirtschaft, der sich über die illegalen Praktiken bei der Verwertung nicht für menschlischen Genuss geeigneter Tierabfälle äußert. Der Mann meint, aufgrund der laschen…
Gammelfleisch
RA-Blog / Dieses 22 Jahre alte Gammelfleisch, über das der Kollege Siebers berichtet, hätte man doch besser 1984 gleich in Konserven gepackt. Dann könnte man es heute noch essen. Bei der Bundeswehr. Als ich bei der Bundeswehr war, hätte ich mal konserviert…
Was die Leute so beim LAWgical suchen...
LAWgical / Die Durchsicht der Logfiles fördert machmal seltsame Dinge zu Tage. So wurde in den letzten 4 Wochen unter anderem nach folgenden Begriffen in LAWgical gesucht:BGB Übersetzung, Amerikanische Jungferninseln, turkeys membership negociations to EU, vi…
Atze Schröder vs. Klempertpedia
RA-Blog / Wen muss man nochmal verklagen, wenn man seinen Namen aus der Wikipedia gelöscht haben möchte? Müsste ich gerade mal kurz überlegen. Der Komiker, der die Kunstfigur Atze Schröder darstellt, hat sich jedenfalls für Arne Klempert entschiede…
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