Zur Beweisführung mit Elektronischer Behandlungsdokumentation
am 08.03.2006 von http://info.folkertjanke.de
Für ihre Dokumentation können Ärzte auch eine EDV benutzen, die nicht gegen nachträgliche Veränderungen gesichert ist, solange der betroffenen Arzt glaubhaft machen kann, dass diese nicht nachträglich verändert worden ist. Das hat das Oberlandesgericht (OLG) Hamm mit seinem Urteil vom 26.01.2005 (Az.: 3 U 161/04) entschieden.
Eine Frau hatte einen niedergelassenen Chirurgen auf Schmerzensgeld verklagt. Er soll nach einer Kahnbeinfraktur die Entstehung eines Morbus Sudeck zu spät erkannt haben.
Der Gutachter in der ersten Instanz war aufgrund dieser Aufzeichnungen zu dem Ergebnis gelangt, dass dem Chirurgen kein Versäumnis vorzuwerfen sei. Die Frau trug deswegen in der Berufungsverhandlung vor, dass diese auch nachträglich hätte verändert werden können.
Die Richter am Senat hielten aber die …
Klageeinreichung in elektronischer Form
Handakte WebLAWg / Eine Dokumentation der Gesetze und Rechtsverordnungen zur Einreichung von Klagen bei deutschen Gerichten in elektronischer Form, mithin in der überwiegenden...…
Klageeinreichung in elektronischer Form
advobLAWg / Eine Dokumentation der Gesetze und Rechtsverordnungen zur Einreichung von Klagen bei deutschen Gerichten in elektronischer Form (insb. eMail) stellt klagenperemail.de bereit. [via: Handakte WebLAWg]…
Versicherungsrecht: Arzt haftet nicht für Fristüberschreitung
Recht und Alltag / Wenn ein Patient innerhalb kurzer Zeit von einem Arzt eine Bescheinigung benötigt, muß er sich selbst darum kümmern, daß der Mediziner die Frist einhält. Das hat das Oberlandesgericht München (OLG) mit Urteil vom 29.7.2004 (Az.: 1 U 2965/04)…
Nachträgliche Sicherungsverwahrung auch für Jugendliche
RA Kadelke / Nachträgliche Sicherungsverwahrung soll künftig auch bei nach Jugendstrafrecht Verurteilten angeordnet werden können. Der Bundestag hat dazu heute ein Gesetz beschlossen. Bislang gibt es – anders als im Erwachsenenstrafrecht – keine Sicherung…
BGH: Nachträgliche Anordnung der Unterbringung in der Sicherungsverwahrung
Anwalt bloggt / BGH, Urteil vom 11.05.2005 - 1 StR 37/05; BGHSt 50, 121 Die nachträgliche Anordnung der Unterbringung in der Sicherungsverwahrung scheidet nicht allein deswegen aus, weil der Verurteilte nach vollständiger Verbüßung der Freiheitsstrafe aus…
AUSKUNFT
LawBlog / Frau S. möchte Auskunft über eine Lebensversicherung zu ihren Gunsten. Sie meint, diese Versicherung habe ihr früherer Mann aufgrund eines Ehevertrages abschließen müssen. Ich habe schriftlich erklärt, dass es diese Versicherung niemals gab,…
Fahrtenbuch
Blickpunkt Recht & Steuern / Steuerpflichtige, denen von ihrem Arbeitgeber ein Firmenwagen zur Verfügung gestellt wird, den sie auch für private Fahrten nutzen dürfen, müssen den damit verbundenen geldwerten Vorteil als Arbeitslohn versteuern. Nach dem Einkommensteuergesetz…
Auch in zweiter Instanz keine DocMorris-Gutscheine vom Arzt
Recht und Alltag / Ein Unternehmen hatte in die von ihm entwickelte Software für Arztpraxen ein Modul integriert, das das Ausdrucken eines Bestellvouchers für eine bestimmte Versandapotheke ermöglichte. Das Oberlandesgericht Koblenz untersagte in seinem Urteil vom 1…
» Arzt-Software braucht keinen Änderungsschutz
Die Dokumentation jeder Behandlung ist sehr wichtig - auch um sich vor Vorwürfen von Patienten zu schützen, die wegen angeblicher Behandlungsfehler vors Gericht ziehen. Für die Dokumentation können Ärzte a…
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