Zur Behandlung gekränkten Ehrgefühls in der deutschen Strafjustiz

Die Frankfurter Rundschau (via Handakte) thematisiert die strafrechtliche Aufarbeitung von Straftaten ausländischer Mitbürger und von Mitbürgern mit ausländischer Herkunft, die ihren Ursprung in verletztem Ehrgefühl der Täter haben. Zugespitzt gefragt: Darf oder muss das verletzte Ehrgefühl, das zum Beispiel in der Türkei weit verbreitet ist, strafmildernd in Deutschland berücksichtigt werden? Es m. E. ist immer eine Frage des konkreten Einzelfalls, die nicht generell beantwortet werden kann. Maßstab des Handelns ist die Sicht der Dinge in Deutschland. Das Strafmaß ist nach der persönlichen Schuld des Täters zu bemessen. So viel kann gesagt werden: Je länger der Täter in Deutschland ist, desto weniger kann sich die hier fremde Sicht der Dinge strafmildernd auswirken. Aber auch, wenn der innere Beweggrund des verletzten Ehrgefühls im Prinzip strafmildernd zu berücksichtigen ist, muss er sich keinesfalls erheblich auf das Strafmaß auswirken. Es wird nicht rechtsfehlerhaft sein, den rechtspolitisch nicht gewollten Gesichtspunkt des verletzten Ehrgefühls, der auf der Herkunft des Täters beruht, als einen unter mehreren Schuldzumessungsgesichtspunkten mit zu berücksichtigen. Zum vollständigen Artikel der Frankfurter Rundschau. LiNo hat sich schon mehrfach mit dem Thema befasst: Nach tödlichen Schüssen auf der Stra…