Zur Atemalkoholmessung
am 12.05.2006 von http://log.handakte.de/
Bei einer Alkoholkontrolle im Straßenverkehr müssen die Beamten sicher stellen, dass zwischen dem letzten Schluck und der Kontrolle mehr als 20 Minuten vergangen sind. Sonst ist das Messergebnis unter Umständen nicht gültig, entschied das OLG Karlsruhe.
Dies beruhe darauf, dass sich erst danach ein definiertes Verhältnis zwischen Atemalkohol- und …
Atemalkoholmessung:
Straßenverkehrsrecht / Nur eingeschränkte Verwertbarkeit bei Nichteinhaltung der Wartezeit Wird die Wartezeit von 20 Minuten zwischen Trinkende und Messung nicht eingehalten, kann eine Atemalkoholmessung nur bedingt als Grundlage einer Geldbuße oder eines Fahrver…
Atemalkoholmessung
Recht und Alltag / Bei Nichteinhaltung der Wartezeit von 20 Minuten zwischen Trinkende und Messung ist deren Ergebnis nur eingeschränkt verwertbar. So das Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe, Beschluss vom 05.05.2006 (Az.: 1 Ss 32/06). Die 21-jährige Betroffene war in…
Atemalkoholmessung u.U. nur eingeschränkt verwertbar
Anwalt bloggt / Nach einer Entscheidung des OLG Karlsruhe in dem Verfahren 1 Ss 32/06 ist bei einer Nichteinhaltung der Wartezeit von 20 Minuten zwischen Trinkende und Messung das Ergebnis einer Atemalkoholmessung nur eingeschränkt verwertbar: Die 21-jährige Bet…
Erforderliche Wartezeit zwischen Trinkende und Atemalkoholmessung
strafblog / Das OLG Jena hat die Verurteilung eines Kraftfahrers wegen einer Trunkenheitsordnungswidrigkeit (250 Euro Geldbuße und 1 Monat Fahrverbot) aufgehoben und den Mann freigesprochen. Der Betroffene war vor eineinhalb Jahren in eine polizeiliche Alkoholk…
Geradezu perfekt
LawBlog / Bei Atemalkoholmessungen, die gerichtsverwertbar sein sollen, müssen mindestens 20 Minuten zwischen dem Trinkende und der Messung liegen. In einem Fall war ich besonders auf die Akte gespannt, weil mein Mandant direkt neben einer Polizeistation ange…
OLG Karlsruhe: Überschussbeteiligungen sind nicht sicher
JuracityBlog / Bekannt sein dürfte die Tatsache, dass Überschussbeteiligungen von Lebens- und Rentenversicherungen nicht garantiert sind, sondern eher als lockere Versprechung und Mittel der Kundenwerbung verstanden werden sollten. Wie das Oberlandesgeric…
Zur Entziehung einer EU-Fahrerlaubnis bei Alkoholgewöhnung
Recht und Alltag / Die nach der Entziehung einer deutschen Fahrerlaubnis in Tschechien erworbene Fahrerlaubnis ist zu entziehen, wenn der Betroffene ein berechtigterweise angefordertes Gutachten über seine Fahreignung nicht vorgelegt hat. Dies entschied das Oberverw…
Benutzung eines Palm-Organizers im Straßenverkehr verboten
Handakte WebLAWg / Dies hat nun das OLG Karlsruhe in einer Grundsatzentscheidung entschieden und damit einen mit Telefonfunktion ausgestatteten Palm-Organizer einem Mobil- und Autotelefon, deren Benutzung dem Fahrzeugführer im Straßenverkehr untersagt ist, gleichgest…
Atemalkoholtest - Wartezeit
Recht und Gesetz / Info der Rechtsanwaltskanzlei Salzbrunn&Birkhahn:Ein Atemalkoholtest hat nur dann Beweiskraft, wenn seit dem letzten Alkoholkonsum mindestens 20 Minuten vergangen sind. Erst dann nämlich seien die Werte von Atem- und Blutalkohol vergleichbar, b…
» Oberlandesgericht Karlsruhe - Atemalkoholmessung
12.05.2006#bei Nichteinhaltung der Wartezeit von 20 Minuten zwischen Trinkende und Messung nur eingeschränkt verwertbar" /> <meta name="keywords" content="" /> <!--[if IE]><![if !IE ]><
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