Zur ARGE auch wenn der Reißverschluss klemmt
am 06.07.2006 von http://www.recht-blog.com
Mit Urteil vom 1.6.2006 (Az.: S 11 AS 317/05) hat das Sozialgericht Koblenz entschieden, dass Empfänger von Leistungen nach dem SGB II ( so genanntes Hartz IV Gesetz) Einladungen der ARGE zu einem Gespräch über ihre berufliche Situation auch dann folgen müssen, wenn sie dafür in beschädigter Kleidung ihre Wohnung verlassen müssen.
Sachverhalt:
Der Kläger war der [...]
Offener Hosenstall hindert nicht den Behördengang
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Hartz-IV-Empfänger müssen Termine nach einem Urteil des Sozialgerichts Koblenz notfalls auch in schadhafter Kleidung wahrnehmen. Ein kaputter Reißverschluss an der einzigen Hose sei kein Grund, Gespräche mit dem Leistungsträger über die beruf…
Hartz-IV-Leistungen nur auf (zugegangenen) Antrag
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ALG: Zur Aufrechnung mit in der Vergangenheit überzahlten Leistungen
Recht und Alltag / Ein Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende darf während des laufenden Leistungsbezuges eine Aufrechnung mit in der Vergangenheit überzahlten Leistungen nur vornehmen, wenn die Überzahlung auf Grund unrichtiger oder unvollständiger Angaben…
Aufs Amt - auch mit offener Hose
LawBlog / Eine kaputte Hose befreit einen Hartz-IV-Empfänger nicht von der Pflicht, mit der Behörde über seine berufliche Zukunft zu sprechen. Ein Arbeitsloser hatte zwei Termine abgesagt mit der Begründung, er habe nur eine Hose - und an der sei der Reiß…
Hartz IV Leistungen werden nur auf Antrag gewährt
Rechtblog / Der Antragsteller muss im Zweifel beweisen, dass sein Gesuch die Behörde auch tatsächlich erreicht hat. Die Klägerin lebt im Kreis Heinsberg und bezog bis Ende Januar 2006 Grundsicherungsleistungen. Sie beantragte am 28.02.2006, ihr d…
Hartz IV Klagen Höchststand am Sozialgericht Berlin
JuracityBlog / berichtet das Sozialgericht in Berlin mit erstmals über 2000 neuen Klagen in einem einzigen Monat. Geklagt wird vor allem gegen die festgesetzte Höhe der Miethilfe, Strafmassnahmen der ARGE und die Anrechnung von Einkommen aus Mini-Jobs auf…
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