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am 22.11.2006 von http://www.lawblog.de
Pressemitteilung der Bundespolizei:
Am Montag wurde beim Amtsgericht Dortmund gegen ein 17 -Jährige und ihren 21 -jährigen Verlobten, wegen einer Schwarzfahrt mit der Bahn AG, verhandelt. Es ging dabei um eine Fahrgeldnachforderung der Bahn AG in Höhe von 40 Euro. Nach der Urteilsverkündigung sollten alle Beteiligten dem Richter ihre Auslagen nennen, zwecks Erstattung durch die Gerichtskasse.
Als die 17 -Jährige auf diese Frage des Richters zunächst nicht antwortete, mischte sich der 21 -jährige Verlobte der jungen Frau in das Gespräch ein und gab an, dass ihnen keine Kosten entstanden sind, weil sie schwarzgefahren seien, um an der Verhandlung teilnehmen zu
können.
Eigentlich hätte die Fahrt mit der Bahn AG 12,90 Euro gekostet. Diese Aussage konnte von allen anwesenden Personen im Gerichtssaal deutlich …
Drogenabbau durch die Polizei
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Viel Mühe haben sich nicht wenige Drogisten mit dem Anbau von vielen, vielen grünen Pflanzen gegeben und sind jetzt sicher bannig enttäuscht, dass ihnen die Ernte nicht das erwünschte Milliönchen eingebracht hat, sondern nur einen Rundschlag der…
Hartz IV und Eigenheimzulage
Rechtslupe / Arbeitslosengeld II muss nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts auch dann gewährt werden, wenn der Empfänger eine ihm ebenfalls zustehende Eigenheimzulage nicht zum Lebensunterhalt, sondern zur unmittelbaren Bezahlung von Handwe…
Beschaffer der Sauerland-Terrorzelle an Deutschland ausgeliefert
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Den ersten Schritt auf dem Weg in eine angenehmere Umgebung hat der Deutsche Attila Selek geschafft, denn er kann erwarten, dass deutsche Haftbedingungen sicher für ihn nicht unangenehmer sein werden als bisher in der Türkei.Der 23-jährige Attila …
Befundbericht ohne Umsatzsteuer
Rechtslupe / Für einen Befundbericht ohne nähere gutachtliche Äußerung braucht bei der Honorierung keine Umsatzsteuer erstattet zu werden. In einem aktuellen Fall hat das Bundessozialgericht hierzu entscheiden, dass das beklagte Land berechtigt war, bei der H…
4A_289/2008 (amtl. Publ.): Verjährungsunterbrechung
Blawg von David Vasella / In einem am 4. November 2008 publizierten Entscheid (4A_289/2008 vom 1. Oktober 2008) äusserte sich das Bundesgericht zur Thematik der Verjährungsunterbrechung im Kontext der Haftung eines Motorfahrzeughalters).Hinsichtlich der verjährungsunterbre…
Kontoauszüge und Hartz IV
Rechtslupe / Die Pflicht zur Vorlage von Kontoauszügen im Rahmen der Bewilligung von Arbeitslosengeld II ist durch den Datenschutz begrenzt, die ARGE kann die Vorlage daher nicht unbeschränkt verlangen, wohl aber für die letzten drei Monate. In einem jetzt vom…
Justizminister kippt um
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Während einer Rede vor der konservativen Federalist Society brach der Justizminister der USA zusammen und wurde ins Krankenhaus gebracht. Augenzeugen berichten, das mindestens eine weitere Person aus dem Raum getragen wu…
Sehr schlau
RA-Blog / Aus Dortmund wird folgendes berichtet: Ihre Ehrlichkeit im Gerichtssaal hat zwei jungen Schwarzfahrern erneut eine Anzeige eingebracht. Nach Verkündung des Urteilsspruchs wegen Schwarzfahrens in der Bahn, hatte der Richter die 17-Jährige und ihren…
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LawBlog / Die Bundespolizei hat am Zaun des Düsseldorfer Flughafens einen Jogger gestoppt, weil dieser nur mit einem Lendenschurz bekleidet war. Weil es so schön peinlich ist, hier die komplette Pressemitteilung: Dass der Bereich der Zaunanlage am Flughafen…
Was die Leute so beim LAWgical suchen...
LAWgical / Die Durchsicht der Logfiles fördert machmal seltsame Dinge zu Tage. So wurde in den letzten 4 Wochen unter anderem nach folgenden Begriffen in LAWgical gesucht:BGB Übersetzung, Amerikanische Jungferninseln, turkeys membership negociations to EU, vi…
Servicegebühr je Fahrtstrecke, mithin 5 Euro für Hin- und Rückfahrt
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Der umstrittene „Bedienzuschlag“ von 2,50 Euro bei der Deutschen Bahn verdoppelt sich beim Kauf einer Hin- und Rückfahrkarte auf 5 Euro. Ein Bahn-Sprecher bestätigte am Donnerstag, dass die Extragebühr je Fahrt verlangt werden solle.Quelle: ha…
Prozess gegen U-Bahn-Schläger wird öffentlich verhandelt
Reuters | Inlandsnachrichten / München (Reuters) - Der Prozess gegen die Münchner U-Bahn-Schläger wegen versuchten Mordes wird öffentlich verhandelt. Die Jugendkammer des Landgerichts München lehnte zum Prozessauftakt am Montag einen Antrag der Verteidig…
» Polizeipresse: BPOL-DO: Schwarzfahrer outeten sich vor Gericht.
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