Zur Anerkennung von Staaten im Völkerrecht
am 22.11.2005 von http://lawworld.blogspot.com
Die Anerkennung von Staaten ist im internationalen Recht umstritten. Vor dem Hintergrund der Debatte über den EU-Beitritt der Türkei und ihrer Nicht-Anerkennung Zyperns ist es angezeigt, die politische Ebene zu verlassen und eine völkerrechtliche Verortung vorzunehmen.
Die Türkei und ihr langer Weg nach Europa erlauben immer wieder den Blick auf völkerrechtlich interessante Fragestellungen. So rückte anlässlich des
Treffens der EU-Außenminister zur Frage der Eröffnung der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei die Frage nach der Anerkennung Zyperns in den Mittelpunkt des internationalen Interesses. Die türkische Haltung zu Zypern ist vor dem Hintergrund der Annäherung an die Europäische Union nicht unumstritten. Zwar unterzeichnete die Türkei Ende Juli 2005 das von der EU geforderte Protokoll zur Zollunion, mit dem der Anwendungsbereich der vier Grundfreiheiten auf alle neuen EU-Staaten – einschließlich Zypern – ausgeweitet wurde. Von einer Anerkennung Zyperns nahm die türkische Regierung indes Abstand und betonte mittels einer unilateralen, gesondert veröffentlichen Erklärung, dass die Unterzeichnung, Ratifizierung und Umsetzung des Protokolls „in keiner Weise eine Anerkennung der Republik Zypern“ bewirke.
Während die europäische Diplomatie konsterniert reagierte, wiesen einige Medien auf die anachronistische Situation im Süden Europas hin:
Die Türkischen Republik Nordzypern wird nur von der Türkei anerkannt, die wiederum Zypern nicht als Staat anerkennt. Die internationale Gemeinschaft verweigert Nordzypern die Anerkennung und sichert im Rahmen einer Mission der Vereinten Nationen die Demarkationslinie. Wie hält es nun das internationale Recht mit der Anerkennung von Staaten? Existiert Nordzypern? Besteht nur ein Zypern?
Die …
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