Zur Abgrenzung einer Akquisitions-Tätigkeit und dem Zustandekommen eines Architektenvertrages.
am 17.12.2005 von http://www.heinicke.comOLG Celle, Urt.v.25.9.03, 14 U 30/03 Das Problem ist so alt wie der Architektenberuf. Wann endet die Vertragsanbahnung durch den Architekten und wann beginnt die eigentliche Architektenleistung. Problematisch ist dieser Bereich regelmäßig deswegen, weil in dieser Situation ein schriftlicher Architektenvertrag nicht vorliegt. Das OLG Celle hat ...
Grundlegende Entscheidung des BGH zur Abgrenzung von erbrachter zu nicht erbrachter Architektenleistung im Rahmen einer Leistungsphase.
Heinicke und Kollegen / Eines der schwierigsten Themen beim gekündigten Architektenvertrag war die Abgrenzung zwischen erbrachter und nicht erbrachter Leistung. Häufig wurden Verträge beispielsweise innerhalb der Leistungsphase 8 gekündigt, mit der Folge, dass der Archi…
OLG Celle: Keine Wettbewerbswidrigkeit bei Nicht-Verfügbarkeit
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Celle (Urt. v. 09.12.2004 - Az.: 13 U 218/04) hatte darüber zu entscheiden, wann die Werbung für ein Elektrogerät wettbewerbswidrig iSd. § 5 UWG ist, wenn das Gerät nicht dauerhaft im Landen vorrätig ist. Wird im Einzelhandel für den V…
Unbefugte Benutzung eines Polizeifahrzeugs
Handakte WebLAWg / In dem Berufungsverfahren des früheren Vereinsvorsitzenden des TuS Celle gegen das Land Niedersachsen hat das OLG Celle das erstinstanzliche Urteil des LG Lüneburg teilweise geändert und u.a. festgestellt, dass die in erster Instanz geltend gemach…
OLG Celle: Klagebefugnis eines Verbandes bei Internet-Streitigkeiten
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Celle (Urt. v. 19.01.2006 - Az.: 13 U 191/05) hatte darüber zu entscheiden, welche Voraussetzungen an einen Wettbewerbsverband zu stellen sind, damit dieser Unternehmer im Internet wegen angeblicher Wettbewerbsverletzungen auf Unterlassung i…
Berufe in der Justiz
Handakte WebLAWg / Auf der diesjährigen Berufsstartermesse im März 2006 haben das OLG Celle und die Generalstaatsanwaltschaft Celle gemeinsam “Berufe in der Justiz” vorgestellt. Der Informationsstand auf dem Gelände der Celler CD-Kaserne war Anlaufstelle…
OLG Celle: Meta-Tags sind Namensverletzung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Celle (Urt. v. 20.07.2006 - Az.: 13 U 65/06) hat entschieden, dass das Einfügen eines Namens als Meta-Tag in eine Webseite eine Namensverletzung nach § 12 BGB ist.Der Klägerin steht ein Schadensersatzanspruch in Höhe der durch das Verhalt…
3 Jahre Haft für PKK-Angeklagten
Handakte WebLAWg / Der wegen Rädelsführerschaft in einer kriminellen Vereinigung Angeklagte im Celler PKK-Prozess (2 StE 3/06) ist zu einer Freiheitsstrafe von 3 Jahren verurteilt worden. Damit blieb der 1. Strafsenat - Staatsschutzsenat - des OLG Celle nur geringfÅ
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