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Zungenbrecher

am 06.06.2005 von http://www.kadlicz.twoday.net

...und jetzt das Ganze 10x schnell hintereinander...

BGBl II Nr. 159/2005 oder …

1 BvR 2456/06 vom 12.11.2008

BVerfG / Die Verfassungsbeschwerde betrifft die atomrechtliche Genehmigung zur Aufbewahrung von Kernbrennstoffen aus dem Kernkraftwerk Grafenrheinfeld im gleichnamigen Standortzwischenlager. Die Beschwerdeführerin ist (Mit-)Eigentümerin eines etwa 1,1 km hi

Wirklichkeitsfremde Sampling-Entscheidung des BGH

Archivalia (Archivrecht) / http://medien-internet-und-recht.de/rss_druckversion_mir.php?mir_dok_id=1809 Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 20.11.2008 entschieden, dass bereits derjenige in die Rechte des Tonträgerh

Neuauflage des Vergabehandbuchs für Bauaufgaben des Bundes

Vergabeblog / Auch wenn die Nachricht nicht mehr brandaktuell ist, sei sie der Vollständigkeit halber hier trotzdem genannt: Das Vergabehandbuch für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes im Zuständigkeitsbereich der Finanzbauverwaltungen (VHB 2002) be

IT-Gipfel: IT-Sicherheit wird neuer Forschungsschwerpunkt

ReH..Mo - Blog / IT-Sicherheit soll der neue Schwerpunkt der Forschungsförderung des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) und des Bundesinnenministeriums (BMI) werden. Dafür sprach sich Bundesforschungsministerin Annette Schavan auf dem 3. Nationale

Basar mit Happy - End

Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Der Vorsitzende des Schöffengerichts hatte die Sache akribisch vorbereitet und alle vier Anklagen, die zum Teil für sich genommen wiederum mehrere Taten umfassten, kritisch durchgearbeitet und suchte vor Aufruf zur Sache das Rechtsgespräch. Er mac

Berlins Finanzsenator will Konjunkturpaket im Bundesrat bremsen

Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Der Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin will mit Unterstützung anderer Länder das Konjunkturpaket der Bundesregierung im Bundesrat aufhalten. Er strebe ein Vermittlungsverfahren an, damit die Kostenverteilung zugunsten

Befristung von Flugbegleitern - Altersgrenze

andreas-buschmann.net / Das Bundesarbeitsgericht hält die sachgrundlose Befristung älterer Flugbegleiterinnen für einen Verstoß gegen Europarecht (Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 16. Oktober 2008 -  7 AZR 253/07 (A)). Es handelt sich um den Fall

Änderung der Bestimmungen im Reiseverkehr zum 1. Dezember 2008

Steuerpraxis / Die Freimengen von Reisemitbringseln, die ein Reisender einfuhrabgabenfrei aus Nicht-EG Ländern einführen darf, werden mit Wirkung ab dem 1.12.2008 neu festgesetzt. So erhöht sich die Freimenge für sonstige Waren von bisher 175 Eu

Fritz Raff zum Wert des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im Digitalzeitalter

JIPS News / Fritz Raff, Intendant des Saarländischen Rundfunks und zugleich Vorsitzender der ARD, hat in Brüssel eine Rede zum Wert des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im Digitalzeitalter gehalten, welche online abrufbar ist.

Urteile vom Pazifik

German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / Das Bundesberufungsgericht des neunten Bezirks in San Francisco entschied am 26. November 2008: USA v. WEYHRAUCH GLAZER CAPITAL MANAGEMENT KP v. SERGIO MAGISTRIUSA v. BLIXT Im neunten Gerichtsbezirk liegen die Staaten Kalifornien, Oregon, Washington

Stefan Schumacher: “Ich werde für mein Recht kämpfen”

SPORTRECHT / Stefan Schumacher hat das wochenlange Schweigen durchbrochen. In dem Tagebuch auf seiner offiziellen Homepage äußert sich der Radrennprofi zu den A-Proben, den Vorverurteilungen, dem Verhalten seines Teamchefs und den noch offenstehenden Fragen. Au

Union streitet weiter über schnelle Steuersenkungen

Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Im Streit in der Union um schnelle Steuersenkungen ist kein Ende in Sicht. Kurz vor der Generaldebatte im Bundestag über die Politik der Bundesregierung erneuerte der CSU-Landesgruppenchef Peter Ramsauer am Mittwoch in der AR

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