Alle Blogs » Zunächst humane Rückführung

Zunächst humane Rückführung

am 11.09.2007 von kanzlei-hoenig.info

In Marzahn-Hellersdorf hat die NPD beantragt, dass aus der Migrationsbeauftragten eine Rückführungsbeauftragte werden soll. In der Antrags-Begründung wird die “zunächst humane Rückführung” von Ausländern in ihre Heimatländer gefordert.

Was soll eigentlich folgen, nach der “zunächst humanen Rückführung”?

Dit kann ich Ihnen jar nich im Moment, det is nich mein Ressort.

Welchen intellektuellen Hintergrund der braune Antrag …

Kommentar schreiben




LANGSAM

LawBlog / Am 8. November 2005 erlässt das Ordnungsamt einen Bußgeldbescheid. Mein Mandant soll am 16. November 2004 als Lkw-Fahrer die Lenkzeiten überschritten haben. Also vor gut einem Jahr. Das klingt zunächst mal nach Verjährung. Die tritt bei den me…

BRAK gegen Bachelor/Master-Einführung

JURAAA!DE / Nachdem die Konferenz der Justizminister der Länder gestern die Einführung von Bachelor und Master im Jura-Studium auf absehbare Zeit ablehnte, begrüßte auch die Bundsrechtsanwaltskammer diese Entscheidung, siehe die entsprechende Pressemitteilu…

Landgericht Magdeburg: Schnell und gut

Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Es macht fast immer Sinn, mit der Beschränkung eines Rechtsmittels in Strafsachen zunächst zurückhaltend zu sein, um sie im richtigen Moment in die Waagschale zu werfen.In einer Berufungssache heute vor dem Landgericht Magdeburg, bei der es faktis…

Sorgfaltspflichten bei PKH-Anträgen zur Auslösung der Verjährungshemmung

Jurabilis / In einem Urteil des BGH (IX ZR 195/06; abgedruckt in NJW 27/08, S. 1939 ff.) findet sich ein interessanter Punkt, den Anwälte künftig beachten werden müssen. Zugrunde liegt dem Ganzen die Regelung, dass allein die Einreichung eines PKH-Antrag…

Schäuble fordert Internierung von Terrorverdächtigen

medien-gerecht / Im Spiegel-Interview offenbart Innenminister Schäuble wieder erschreckende Gedanken. So fordert er, dass es für Terrorverdächtige ein Handy- und Internetverbot geben sollte und denkt laut über die Internierung “von Gefä…

“Kartenzahlung” mit PayPal

Handakte WebLAWg / Die eBay-Tochter PayPal wird laut Reuters am morgigen Dienstag ein neues Zahlungsverfahren vorstellen: “PayPal Secure Card“. Hierbei handelt es sich keineswegs um eine Kreditkarte, aber um ein System, das ersatzweise anstelle einer Kredit…

» Suche in den JuraBlogs

Der Autor und sein Blog

RA Carsten R. Hoenig

Ein WebLawg der Kanzlei Hoenig Berlin

» kanzlei-hoenig.info

» Aktuell in den Lawblogs

» Top-Meldungen

» TOP-Meldungen per E-Mail

Infos zum kostenlosen Service »