Zumutbare Tätigkeit
am 30.05.2008 von http://www.ra-haensch.de/php/wordpress
Das seit dem 01.01.2008 geltende neue Unterhaltsrecht sieht beim nachehelichen Ehegattenunterhalt - also dem Unterhalt, den ein Ex-Partner nach rechtskräftiger Scheidung an den anderen gegebenenfalls noch zu zahlen hat, den Grundsatz der Eigenverantwortung vor, § 1569 BGB.
Betreut der geschiedene Ehegatte Kinder, regelt § 1570 BGB:
§ 1570 Unterhalt wegen Betreuung eines Kindes
(1) Ein geschiedener Ehegatte kann von dem anderen wegen der Pflege oder Erziehung eines gemeinschaftlichen Kindes für mindestens drei Jahre nach der Geburt Unterhalt verlangen. Die Dauer des Unterhaltsanspruchs verlängert sich, solange und soweit dies der Billigkeit entspricht. Dabei sind die Belange des Kindes und die bestehenden Möglichkeiten der Kinderbetreuung zu berücksichtigen.
(2) Die Dauer des Unterhaltsanspruchs verlängert sich darüber hinaus, wenn dies unter Berücksichtigung der Gestaltung von Kinderbetreuung und Erwerbstätigkeit in der Ehe sowie der Dauer der Ehe der Billigkeit entspricht.
Die interessante Frage, welche Arbeitstätigkeit der Mutter von 2 Grundschülern zugemutet werden kann und muss, hatte nun das OLG Düsseldorf (Entscheidung vom 09.05.2008, Az. II-2 WF 62/08) zu entscheiden:
Einem …
Neues Unterhaltsrecht 2008 - OLG Düsseldorf: Alleinerziehende mit 2 Grundschulkindern ist nur Teilzeittätigkeit zumutbar
familienrecht-muenchen.info / Der zweite Familiensenats des Oberlandesgerichts Düsseldorf hat am 9. Mai 2008 entschieden, dass es einem alleinerziehenden geschiedenen Ehepartner, der zwei Kinder im Grundschulalter betreut, auch nach Inkrafttreten der Unterhaltsreform nur z…
Das neue Unterhaltsrecht 2008: Urteil OLG Düsseldorf 09.05.2008
familienrecht-muenchen.info / Das OLG Düsseldorf hat in einem aktuellen Urteil zum neuen Unterhaltsrecht entschieden: Dem alleinerziehenden Ehepartner mit 2 Grundschulkindern ist nur Teilzeittätigkeit zumutbar (hier: 5 Stunden täglich) – Kinderbetreuungsplä…
Neues Unterhaltsrecht - Wenn das Kind mit dem Bade ausgeschüttet wird
Panorama / Am 09.11.2007 hat der Deutsche Bundestag die lange angekündigte Unterhaltsreform verabschiedet. Dabei musste das Unterhaltsrecht auch den Erfordernissen der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 28.02.2007, Az. 1 BvL 9/04, BGBl. 2007 I S. 1…
Geschiedenenunterhalt: Alleinerziehender mit zwei Grundschulkindern ist nur Teilzeittätigkeit zumutbar
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf / Betreut ein alleinerziehender geschiedener Ehepartner zwei Kinder im Grundschulalter, ist es ihm auch nach Inkrafttreten der Unterhaltsreform nur zumutbar, einer Teilzeittätigkeit nachzugehen. Hierauf wies das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf hin…
Unterhalt: Bei zwei Kindern im Grundschulalter ist nur eine Teilzeittätigkeit zumutbar
JuracityBlog / Das OLG Düsseldorf (Aktenzeichen II-2 WF 62/08) hat am 9.5.2008 entschieden, dass auch nach dem ab dem 1.1.2008 geltenden Unterhaltsrecht dem alleinerziehenden Ehegatten, der zwei Kinder im Grundschulalter zu betreuen hat, nur eine Teilzeitt…
BVerfG kippt Unterhaltsbeschränkung
Panorama / Nach § 1570 BGB kann ein geschiedener Elternteil von dem früherenEhegatten Unterhalt verlangen, solange und soweit von ihm wegen derPflege oder Erziehung eines gemeinschaftlichen Kindes eineErwerbstätigkeit nicht erwartet werden kann. Ãœbereinstim…
Betreuungsunterhalt nach neuem Unterhaltsrecht
Rechtsanwalt News / Das OLG Celle hat mit Urteil vom 07.02.2008 - Az: 17 UF 203/07 - zu der Frage Stellung genommen, unter welchen Bedingungen Betreuungsunterhalt wegen der Betreuung eines über drei Jahre alten Kindes verlangt werden kann. Durch die Neuregelung des…
Das Neue Unterhaltsrecht 2008: Urteil OLG Celle - Betreuungsunterhalt § 1570 I BGB n.F.
familienrecht-muenchen.info / Das OLG Celle hat in seinem Urteil vom 07.02.2008 (Az. 17 UF 203/07) entschieden: Der Elternteil, der ab dem 1. 1. 2008 wegen Betreuung eines über drei Jahre alten Kindes Unterhalt gem. § 1570 BGB begehrt, muss im Einzelnen darlegen und unte…
Alleinerziehender mit zwei Grundschulkindern ist nur Teilzeittätigkeit zumutbar (OLG Düsseldorf)
Rechtsanwalt News / Das OLG Düsseldorf hat mit Urteil vom 9. Mai 2008 eine Entscheidung zu der Frage gefällt, inwieweit und ab welchem Alter der Kinder der die Kinder betreuende Elternteil einer Erwerbstätigkeit nachgehen muß. Aus der Pressemitteilun…
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