Zum Vorspielen von Zeugenaussagen

Ein Protokoll einer zivilrechtlichen Verhandlung wird üblicherweise angefertigt, in dem der Richter dieses in der Verhandlung diktiert und es dann später nach dem Diktat geschrieben wird.

Auch Zeugenaussagen werden auf diese Weise festgehalten, also in dem der Richter die Aussagen des Zeugen auf das Band diktiert, was gemäß § 160 a ZPO zulässig ist.

Gemäß § 162 ZPO muss der Protokollinhalt dem Zeugen grundsätzlich noch einmal vorgespielt werden, wenn dieser allerdings bei dem Diktat anwesend war, dann braucht dies nicht zu erfolgen, es sei denn der Zeuge verlangt es.

Da das nochmalige Vorspielen nur Zeit kostet halten die Richter die diesbezügliche Belehrung kurz.

Die Vorgehensweise reicht von dem direkten Diktat eines “Auf nochmaliges Vorspielen wird verzichtet” , begleitet von einem kurzen Blick auf die Beteiligten mit dem angedeutet wird, dass man gerne widersprechen könne, wenn es anders wäre, bis zu der Frage, dass der Zeuge “ja gewiss gut zugehört habe und man das Alles nicht noch einmal vorspielen müsse, nicht wahr?”

Das ging auch bisher immer gut. Jetzt hat doch neulich tatsächlich mal ein Zeuge darauf bestanden. Die Richterin, hatte wie üblich gefragt und war schon fast dabei, den Verzicht zu protokollieren als der Zeuge meinte, dass es gar keine so schlechte Idee sei, vielleicht falle ihm ja noch was auf.

Die Richterin v…