Zum Urheberrechtsschutz von Geschäftsbriefen
am 24.07.2008 von http://archiv.twoday.net/
http://www.jurpc.de/rechtspr/20070103.htm
Die Urheberrechtsschutzfähigkeit erfordert ein deutliches Überragen des Alltäglichen, des Handwerksmäßigen, der …
OLG München: Presserechtliche Warnschreiben - Zur urheberrechtlichen Schutzfähigkeit und zum grundrechtlichen Schutz anwaltlicher Schriftsätze (hier: presserechtliche Warnschreiben)
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Auch Anwaltsschriftsätze sind als Schriftwerke grundsätzlich nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 UrhG dem Urheberrechtsschutz zugänglich. Sie sind grundsätzlich dem (rechts-) wissenschaftlichen und nicht dem literarischen Bereich zuzuordnen. Bei wissensc…
OLG Rostock: Urheberrechtsschutz für suchmaschinenoptimierte Website
walfischbucht / Nach einem Beschluss des OLG Rostock vom 27.06.07 (Az. 2 W 12/07) kann unter dem Gesichtspunkt der Suchmaschinenoptimerung erstellten Webseiten insgesamt Urheberrechtsschutz als geschütztes Sprachwerk gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 1 UrhG zukommen.Das Geri…
LG Berlin: Urheberrechtsfähigkeit von Webseiten
advobLAWg / Das Landgericht Berlin hat in seinem Urteil vom 26.01.2006 - Az: 16 O 543/05 - entschieden, dass Werbetexte auf Internetseiten urheberrechtlichen Schutz nach den Grundsätzen der kleinen Münze geniessen können, wenn die Darstellung des Dienstleistu…
Schöpfungshöhe eines Anwaltsschriftsatzes
Archivalia (Archivrecht) / http://www.kanzlei-prof-schweizer.de/bibliothek/urteile/index.html?id=13807 OBERLANDESGERICHT MÜNCHEN Aktenzeichen: 29 W 2325/07 Auszug: a) Das Schreiben vom 16. Juli 2007 genießt keinen urheberrechtlichen Schutz. aa) Auch Anwaltsschriftsätze…
Urheberrechte an Fachtexten und -informationen
Prof. Dr. jur. Dieter Nennen / Ein Text kann als Schriftwerk urheberrechtlich geschützt sein. Dient das Geschriebene dem praktischen Gebrauch, ist die Grenze der Urheberrechtsschutzfähigkeit nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) aus dem Jahr 1991 aber erst erreich…
LG Stuttgart: Kein urheberrechtlicher Schutz eines Vertrages
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Mit Beschluß vom 06.03.2008 (Az.: 17 O 68/08) hat das Landgericht Stuttgart die Urheberschutzfähigkeit eines Mustervertrages zur Vermittlung von Pflegekräften abgelehnt. Im Weg einer einstweiligen Verfügung hatte der Antragsteller…
Pflichtangaben auf Geschäftsbriefen, auch eMails
advobLAWg / Aus aktuellem Anlass an dieser Stelle noch einmal der Hinweis auf die Informationen der Handelskammer Hamburg zu Pflichtangaben auf Geschäftsbriefen. Auch die (geschäftliche) eMail wird - trotz des akademischen Streits über die dogmatische Einord…
» Können auch Geschäftsbriefe einen urheberrechtlichen Schutz genießen?
Das Landgericht München I hatte sich mit der Frage auseinanderzusetzen, ob auch Geschäftsbriefe als Schriftwerke (§ 2 Abs. 1 Nr. 1 UrhG) urheberrechtlich schutzfähig sein können.
» Landgericht München I, Urteil vom 12.07.2006, 21 O 22918/05
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