Zum Unterschied zwischen Gegenstandswert und Anwaltsgebühren: Wenn man zuviel Geld hat

Im Lawblog berichtet Kollege Vetter über eine auf der Gegenseite befindliche Versicherung, die versehentlich zusätzlich zu den Gebühren die Umsatzsteuer gezahlt hat - trotz Hinweis auf die bestehende Vorsteuerabzugsberechtigung des Mandanten, die dazu führt, dass nur die Nettogebühren durch die Gegenseite zu zahlen sind.

Nun überlegt der Kollege, ob er dieses Geld erstatten soll.

Ich hatte mal einen ähnlichen Fall. Die Gegenseite (ein größerer Konzern) hat nicht die Gebühren, sondern gleich den Gegenstandswert überwiesen. Wir hatten einen nicht in Geld zu erfüllenden Anspruch geltend gemacht, so dass da eigentlich keine Verwechselungsgefahr bestand. Der Gegenstandswert war zwar nicht astronomisch hoch, lag aber natürlich deutlich über dem Gebühren.*

Wir haben das Geld postwendend zurücküberwiesen (abzüglich unserer Gebühren) und in einem Schreiben noch einmal den Fehler dargestellt. 5 Tage später haben wir das Geld wieder auf dem Konto und ein Schreiben in der Post, dass man unseren Geldeingang nicht zuordnen könne und den Betrag daher zurücküberwiesen habe. Um …

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Themen: Kanzleialltag , Gegenstandswert , Unterschied Streitwert Gegenstandswert

Erschienen 19. November 2008 auf http://www.rechtsanwalt-news.de.

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