Zum Tag der Menschenrechte am 10. Dezember
am 08.12.2006 von http://menschenrechte.blogg.de/Zum Internationalen Tag der Menschenrechte fordert die Menschenrechtsorganisation FIAN gemeinsam mit dem Forum Menschenrechte sowie dem NRO-Netzwerk CorA (Corporate Accoutability) verbindliche Regeln für transnationale Unternehmen. Die Bundesregierung muss imnächsten Jahr dazu konkrete Maßnahmen ergreifen und ihren Vorsitz der G-8 sowie die EU-Ratspräsidentschaft dazu nutzen um hierzu politisch aktivzu werden. Denn die …
Das wird knapp
LawBlog / Ich kann das ja verstehen, dass man vor einer Ladung zum Strafantritt gerne die Augen verschließt. Aber die Unterlagen, mit denen um eine Fristverlängerung nachgesucht werden kann, erst eine knappe Woche vor Ultimo einzureichen, ist schon sehr risk…
Große Krankenkassen nach drittem Quartal weiter im Minus
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Bei den großen gesetzlichen Krankenkassen ist zum Jahresende eine finanzielle Entspannung nicht in Sicht. Die Ersatzkassen mit den größten bundesweiten Anbietern Barmer, DAK und Techniker verzeichneten nach Angabe…
Nachhaltig angelegt
LawBlog / Eigentlich war ich der Meinung, vor einiger Zeit rechtzeitig aus Aktien raus zu sein. Vielleicht hätte ich auch an die private Rentenversicherung denken sollen. Die habe ich 2005 abgeschlossen, weil mich der Kundenberater meiner Bank belatschert hat…
BGH: Eintrittspflicht einer Rechtsschutzversicherung bei Kündigungsandrohung des Arbeitgebers
anwalt-kiel.com / Der Bundesgerichtshof - IV ZR 305/07 - hat die Eintrittspflicht eines Rechtsschutzversicherers bei vom Versicherungsnehmer behaupteten Rechtsverstoß durch Kündigungsandrohung des Arbeitgebers bestätigt. I. Der Kläger verlangt von seinem Rechtssc…
Die zivilrechtliche Seite der Korruption
beck-blog / Die Compliance-Diskussion beschäftigt sich noch schwerpunktmäßig mit Korruptionsthemen und dort vor allem mit den strafrechtlichen Aspekten der Korruption. Das Strafrecht mit seinen einscheidenden Maßnahmen (insbesondere der Freiheitsstrafe) wir…
LAG Hamm: Fristlose Kündigung eines Sozialarbeiters für ein Fußball-Fanprojekt nach Veranstaltung von Konzerten mit rechtsradikaler Musik
anwalt-kiel.com / Das Landesarbeitsgericht Hamm - 14 Sa 157/08 - hat die fristlose Kündigung eines Sozialarbeiters bestätigt, der für das Fan-Projekt einen Fußballvereins gearbeitet hatte und zugleich Veranstalter von Konzerten mit rechtsradikaler Musik war. Das G…
Jahressteuergesetz 2009
Rechtslupe / Der Finanzausschuss des Deutschen Bundestages hat heute morgen den Entwurf des Jahressteuergesetzes gebilligt, so dass der Gesetzentwurf am Freitag im Bundestag abschließend beraten werden kann. Zuvor waren aber noch einige Änderungen an dem Gesetz…
Ambitionierte Kollegen (m/w) in München?
Rechthaber / Sie wollen als Anwalt/Anwältin in München Ihr eigener Chef sein und trotzdem die Vorteile eines Teams nutzen? Dann werden Sie doch unser Kollege in München. Wir sind vier Partner mit den rechtlichen Schwerpunkten Wirtschaft, Medizin, P…
Hamburger Holzklausel zulässig
beck-blog / Endrenovierungsklauseln sind unwirksam und können über den sog. Summierungseffekt auch die Regelungen zur laufenden Renovierung infizieren (BGH v. 5.4.2006 – VIII ZR 178/05, NZM 2006, 459). In diesem Fall ist die Endrenovierung selbst dann nicht…
Intermezzo: Was ein Lehrbuch lehrt…
Jurakopf / Ich bin endlich dazu gekommen, eine Schrift zu lesen, die schon lange auf meinem Stapel lag: “Was ein Lehrbuch lehrt…” von Dirk Fabricius. Seine Idee: Er untersucht ein Strafrechts-Lehrbuch (vorliegend Strafrecht AT von Jakobs). Dab…
Keine Doppelanmeldungen bei Terminsvertreter
Rechthaber / Erfreulich: Allein in den letzten drei Tagen registrierten sich gut 40 weitere Kanzleien auf Terminsvertreter.com. Die Plattform nähert sich der Zahl von 500 Mitgliedskanzleien. Weniger schön: Es häufen sich Fälle, in denen einzel…
Nachtrag: soll der Staat Opel helfen?
Law on the Blog / Chefvolkswirt der Deutschen Bank, Norbert Walter, zum gestern bei Anne Will und in diesem Blog behandelten Thema: er weiß auch nicht so recht - aber helfen wird man müssen. Auch interessant: ein Blog-Beitrag auf Handelsblatt-Grüner Blog mit der in…
» FIAN Deutschland e.V
FIAN-Deutschland e.V. - Internationale Menschenrechtsorganisation für das Recht sich zu ernähren."> <script language="JavaScript" type="text/javascript"> <!-- function MM_reloadPage(init) { //reloa…
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