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Zum Schutz der Marke Schweiz

am 14.06.2006 von http://www.markenblog.de

Der Schutz der Marke Schweiz beschäftigt nach Berichten von 20Minuten derzeit den Schweizer Bundesrat.
Fetz zitierte als Beispiel für das Problem die deutsche Firma Juvena, die ihre in Deutschland hergestellten Schönheitsprodukte als «Juvena of Switzerland» …

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Schweiz: Senkung der amtlichen Gebühren

MarkenBlog / Der Marken- und Patentschutz in der Schweiz wird günstiger und die Kosten für europäische Patente sinken. Der Bundesrat hat entsprechende Erlasse und Übereinkommen in Kraft gesetzt. Gemäss der neuen Gebührenordnung des Eidgenössischen Instit…

Löschungsantrag gegen 3D-Marke

MarkenBlog / Gegen die nachfolgend dargestellte 3-dimensionale Marke (Registernummer: 30340593) der Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli AG aus der Schweiz ist ein Löschungsantrag gestellt worden. Der Antrag wurde vom DPMA in der Kalenderwoche 06 veröffen…

Schöne Registernummern

muepe.de | weblog peter müller / Deutsche Marke Nr. 1: PERKEO der Baumgarten Kom.Ges., 12047 Berlin, mit Priorität vom 01.10.1894 und Schutz in Klasse 11 für „Lampen und Lampenteile“ Deutsche Marke Nr. 2: der HANSA-HEEMANN AG, 25462 Rellingen, mit Priorität vom 01.…

dotEU: Was macht die Schweiz?

MarkenBlog / Die Neue Züricher Zeitung berichtet über die Einführung von dotEU und die Wahrnehmung und Bedeutung der neuen TLD in der Schweiz. Denn selbstverständlich halten viele Schweizer Unternehmen Markenrechte in der EU, sei es als nationale Marke oder…

Lindt übernimmt 3D-Marke

MarkenBlog / Die Chocoladenfabriken Lindt & Sprüngli AG aus der Schweiz hat die nachfolgende 3D-Marke (Registernummer: 306 10 267) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 16.02.2006 Schutz in den Nizzaklassen 30 und 32 für die Waren: 30: Ka…

In der Schweiz - von außerhalb

Blickpunkt Recht & Steuern / Die Tätigkeit eines in Deutschland ansässigen leitenden Angestellten für eine schweizerische Kapitalgesellschaft, die unter Art. 15 Abs. 4 des zwischen Deutschland und der Schweiz bestehenden Doppelbesteuerungsabkommens von 1992 fä…

WIKI Marken

MarkenBlog / Mal ein Blick auf angemeldete und registrierte Marken, die mit dem Wortbestandteil WIKI beginnen. Auf Wiking und Wikinger Marken wurde bei der Aufstellung verzichtet. 1. Wikinews IR Marke: 848243 Klasse: 38 Schutz in: Germany , Japan Inhaber: Wikim…

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