Zum Rücktritt von Laurenz Meyer - Pressestimmen
am 23.12.2004 von http://streitsache.blogspot.comCDU-Generalsekretär Laurenz Meyer ist zurückgetreten. Damit zog er die Konsequenzen aus seiner umstrittenen Spende an das SOS-Kinderdorf, die vor allem in den wahlkämpfenden CDU-Landesverbänden von Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen für völliges Unverständnis gesorgt hatte. „Da habe ich ganz eindeutig dazugelernt“, sagte Meyer. „Ich würde das heute nicht mehr so …
Wirtschaft drängt CDU zu steuerlichen Entlastungen
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Führende Wirtschaftsvertreter haben die CDU zu steuerlichen Entlastungen und kräftigen Konjunkturimpulsen gedrängt. Den Bürgern muss mehr Netto vom Brutto verbleiben, sagte BDI-Hauptgeschäftsführer We…
DGB sieht Annäherung der CDU an Gewerkschaften
Reuters | Inlandsnachrichten / Stuttgart (Reuters) - Die CDU hat sich nach Einschätzung von DGB-Chef Michael Sommer auf die Gewerkschaften zubewegt. Ich finde es bemerkenswert, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel die soziale Marktwirtschaft als Exportschlager Deutschlands lob…
Steuer- und Energiepolitik im Fokus von CDU-Parteitag
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Vor dem Hintergrund der Wirtschaftskrise trifft sich die CDU ab heute (Sonntag) in Stuttgart zu ihrem Parteitag. Im Mittelpunkt des dreitägigen Treffens stehen der Disput über Steuersenkungen sowie die Klima- und Energiep…
Schäuble warnt vor Scheitern von BKA-Gesetz im Bundesrat
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble hat vor einem Scheitern des umstrittenen BKA-Gesetzes am Freitag im Bundesrat gewarnt. Es wäre absurd, wenn die Länderkammer das Gesetz zu Fall brächte, sagte der CDU-Polit…
CDU-Parteitag steht im Zeichen der Rezession
Reuters | Inlandsnachrichten / Stuttgart (Reuters) - Die CDU will auf ihrem Bundesparteitag heute (Montag) und morgen in Stuttgart die Weichen für den Bundestagswahlkampf stellen. Das Treffen der 1000 Delegierten steht allerdings ganz im Zeichen der weltweiten Rezession. Im …
Merkel kritisiert Scheitern des BKA-Gesetzes im Bundesrat
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat das Scheitern des BKA-Gesetzes im Bundesrat scharf kritisiert. Ich finde es geradezu paradox und fahrlässig, die Terrorismusbekämpfung in die Hände des Bundes zu legen und ihm dann …
Lieblingsmandanten
kanzlei-hoenig.info / Manche Mandanten machen einem Strafverteidiger besondere Freude. Einer von dieser Sorte wurde erwischt, weil er einem anderen eine mit der flachen Hand gesemmelt hat. Beide sind dann umgefallen. Das lag mehr an dem zuvor genossenen Alkohol als an dem…
Werbungskostenabzug nur bei ernsthaftem Bemühen um eine Vermietung
Rechtslupe / Aufwendungen für eine leerstehende Wohnung können als vorab entstandene Werbungskosten nur abgezogen werden, wenn der Entschluss zur Vermietung endgültig gefasst und später nicht wieder weggefallen ist. Der Steuerpflichtige muss sich ernsthaft un…
Merkel - Banken untätig wie Kaltblüter im Winter
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Banken in bislang nicht gekannter Deutlichkeit aufgefordert, endlich wieder aktiver Kredite zu vergeben. Viele Institute verhielten sich wie Kaltblüter im Winter - sie bewegen sich nicht,…
Richterlicher Sarkasmus
kanzlei-hoenig.info / Die Mandantin ist echt angeschlagen von der Untersuchungshaft. Fluchtgefahr nehmen die Staatsanwaltschaft und das Gericht an. Sie hat alle Hoffnungen in die mündliche Haftprüfung gesetzt. Und sie kämpft um ihre Freiheit mit allen ihr zur Verfügu…
Anwalt: BND-Agenten in Pristina sind frei
Reuters | Inlandsnachrichten / Pristina (Reuters) - Die drei im Kosovo inhaftierten BND-Agenten sind wieder auf freiem Fuß. Dies erklärte ein Anwalt der Männer am Freitagabend. Die Deutschen sollten noch am Abend in ihre Heimat zurückgeflogen werden. Die M&au…
Kündigungsschutzklage von Eva Herman gegen den NDR geht weiter
anwalt-kiel.com / Das Landesarbeitsgericht Hamburg verhandelt in der Sache von Eva Herman gegen den NDR weiter. Es ist ein Termin zur Fortsetzung der Verhandlung auf den 23. Januar 2009 festgesetzt worden. Es stehen unter anderem die Vernehmung von Jens Riewa und Jo…
» FTD - Pressestimmen: ´Wenn du denkst es geht nicht mehr, kommt prompt die CDU daher´
» Titanic | Das endgültige Satiremagazin | Online
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