Zum Jahreswechsel kommt die GEZ-Abzocke
am 28.12.2006 von http://ra-melchior.blog.de
Die vieldiskutierte Abzockgebühr für internetfähige PCs kommt also in wenigen Tagen. Wer was zahlen muss, erläutert tecchannel im Einzelnen.
Wichtig: Selbständige + Freiberufler, die in dieser Eigenschaft bereits ein Rundfunkempfangsgerät angemeldet haben (z.B. ein …
Statt 0190 jetzt 0900 oder Abzocke bleibt Abzocke
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Zum Jahreswechsel werden die 0190-Nummern abgeschafft und durch angeblich besser kontrollierbare 0900-Nummern abgelöst. Fachleute warnen aber vor unveränderten Möglichkeiten des Mißbrauchs. Gespräche mit der 0900 kosten bis zu 2 Euro je Minute …
GEGEN GEZ-ABZOCKE
LawBlog / Ein neugegründeter Verein sorgt für eine Verfassungsbeschwerde gegen GEZ-Gebühren für internetfähige PCs, berichtet heise online. …
GEZ-Gebühren für PCs: Hat der Gesetzgeber sich ausgetrickst?
RA J. Melchior, Wismar / Vor einigen Monaten sorgte das AbGEZocke von internetfähigen PCs für einigen Wirbel. Nach einem Bericht bei tecchannel könnte es sich hier um einen Sturm im Wasserglas gehandelt haben, „Seit Januar 2007 besteht per Gesetz Rund…
Bayerische Anwälte bald wieder mit Buschfunk
JuracityBlog / denn die müssen jetzt für jeden internetfähigen Personalcomputer eine Abgabe an die GEZ zahlen, so das VG Ansbach. Schlimmer gehts immer: “Zweifellos müsste man derzeit auch Notebooks, MTS-Handys und internetfähige PDAs…
OVG Rheinland-Pfalz: Unternehmer muss für Autoradio Rundfunkgebühren zahlen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Ein Steuerberater muss für sein Autoradio Rundfunkgebühren zahlen, weil er das Fahrzeug zumindest auch für geschäftliche Fahrten nutzt. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz.Der Kläger ist als freiberuflicher Steue…
OVG Rheinland-Pfalz (7 A 11107/07.OVG): Hobby-Imker muss für Autoradio keine Rundfunkgebühr zahlen
Recht für Verbraucher / OVG: Hobby-Imker muss für Autoradio keine Rundfunkgebühr zahlen Für ein Radio in einem Fahrzeug, das auch zur Ausübung der Hobby-Imkerei genutzt wird, muss keine Rundfunkgebühr gezahlt werden. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Rhein…
Der Hobby-Imker und sein Autoradio
Blickpunkt Recht & Steuern / Wenn in einem Haushalt ein Radio- oder Fernsehgerät angemeldet ist, ist damit auch das Autoradio abgedeckt. Es sei denn, das Auto wird auch beruflich genutzt, denn dann muss das Autoradio separat angemeldet werden. Mit dieser Begründung sol…
GEZ: Sonnenstudio bleibt verschont
Rechtblog / Muss der Betreiber eines Sonnenstudios für jeden zusätzlichen Lautsprecher, der in den Sonnenbankkabinen angebracht ist, eine weitere volle Rundfunkgebühr zahlen? Auf diesen Standpunkt hatte sich der Südwestrundfunk gestellt und e…
» GEZ 2007 - Wer was zahlen muss | Server | tecCHANNEL.de
Ab dem 1.1.2007 ist sie fällig, die Rundfunkgebühr für „neuartige Empfangsgeräte“. Diese Kennzeichnung ist derart schwammig, dass im schlimmsten Fall auch DSL-Router davon be…
