ZUM HEULEN
am 23.06.2005 von http://www.lawblog.de
Das Steuerrecht regelt alles. Auch die Behandlung von Essensmarken:
Als Sachbezug ist nicht der Verrechnungswert der Essensmarke für ein Mittagessen maßgeblich, sondern der Sachbezugswert von 2,58 € nach der Sachbezugsverordnung, vorausgesetzt, der Wert der Essensmarke übersteigt …
BGH: Eintrittspflicht einer Rechtsschutzversicherung bei Kündigungsandrohung des Arbeitgebers
anwalt-kiel.com / Der Bundesgerichtshof - IV ZR 305/07 - hat die Eintrittspflicht eines Rechtsschutzversicherers bei vom Versicherungsnehmer behaupteten Rechtsverstoß durch Kündigungsandrohung des Arbeitgebers bestätigt. I. Der Kläger verlangt von seinem Rechtssc…
Entführung des Supertankers “Sirius Star”
Handakte WebLAWg / Der ägyptische Militärexperte Muhammad Kadry findet starke Worte um das Treiben der Piraten vor Afrikas Küsten zu beschreiben. “Die Kaperung des saudischen Supertankers Sirius Star ist der 11. September der See,” sagt er. Bisher habe m…
Musik zum Kaufen
RA-Blog / Die FAZ (via Handakte) berichtet unter dem Titel Legal Lieder laden von der überraschenden Erkenntnis, dass man im Internet Musik auch kaufen kann: Fabian, 43, interessiert sich für das neue Album „Hurricane“ von Grace Jones. Warum? 14,9…
20% auf alles - außer Tiernahrung
Rechtslupe / Der Bundesgerichtshof hat gestern über die Zulässigkeit einer mit dem Slogan “20% auf alles” angekündigten Rabattaktion zu entscheiden. Freilich nicht über diese Rabattaktion allgemein, sondern über einen Sonderfall von vier Produkte…
Bundesgerichtshof entscheidet zum Tonträger-Sampling
Rechtsanwalt News / Der Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil vom 20.11.2008, I ZR 112/06 - “Metall auf Metall”, entschieden, dass bereits derjenige in die Rechte des Tonträgerherstellers eingreift, der einem fremden Tonträger kleinste Tonfetzen e…
Regierung führt das e-Porto ein
LawBlog / In den FAQ zur geplanten staatlichen De-Mail findet sich ein interessanter Passus: Wie teuer wird der De-Mail-Versand? Preise und Modalitäten wird jeder Anbieter von De-Mail im freien Wettbewerb um die Kunden selbst festlegen. Es wird voraussichtlic…
Urteile vom 6. US-Bezirk
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / Heute entschied das Bundesberufungsgericht des sechsten Bezirks: Martin v. Toledo Cardiology USA v. Blackie Dieses Verzeichnis enthält nicht die als unpublished Opinion bezeichneten Fälle. © 2003-2008 German American Law…
Was die Leute so beim LAWgical suchen...
LAWgical / Die Durchsicht der Logfiles fördert machmal seltsame Dinge zu Tage. So wurde in den letzten 4 Wochen unter anderem nach folgenden Begriffen in LAWgical gesucht:BGB Übersetzung, Amerikanische Jungferninseln, turkeys membership negociations to EU, vi…
Dictionaries/sächlich
Transblawg / This is only of interest to non-native speakers of German like me. I encountered the word sächlich in a sense I had never met before. Sachlich usually means objective, and sächlich means neuter, as in masculine/feminine/neuter. This was in…
Atze Schröder vs. Klempertpedia
RA-Blog / Wen muss man nochmal verklagen, wenn man seinen Namen aus der Wikipedia gelöscht haben möchte? Müsste ich gerade mal kurz überlegen. Der Komiker, der die Kunstfigur Atze Schröder darstellt, hat sich jedenfalls für Arne Klempert entschiede…
Zum Heulen
RA-Blog / Da berichtet mir ein Mandant, den ich schon länger kenne, dass er meine Hilfe braucht, weil er Probleme mit seinem ehemaligen Vermieter hat. Er schildert mir am Telefon kurz worum es geht. Plötzlich fängt er an zu schluchzen und sagt, man behaupt…
Keine Berufung bei Verurteilung wegen E-Mail-Spam
Handakte WebLAWg / Im Fall eines zur Unterlassung von E-Mail-Werbung verurteilten Beklagten ist im Berufungsverfahren der Wert der Beschwerdegegenstandes zu schätzen, wobei hier das (Abwehr-) Interesse des Rechtsmittelführers maßgeblich ist, was regelmäßig die Ber…
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