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Zum Heilbehandlungsanspruch in der gesetzlichen Unfallversicherung über Festbeträge hinaus

am 26.10.2006 von http://info.folkertjanke.de

Anders als in der gesetzlichen Krankenversicherung ist in der gesetzlichen Unfallversicherung eine Heilbehandlung nur dann auf Festbeträge beschränkt, wenn es sich um das für den Versicherten geeignete Mittel handelt. Der sozialen Rehabilitation kommt eine gleichwertige Bedeutung zu. Der persönliche Lebensbereich des Versicherten ist zu berücksichtigen, wenn er in die Gesellschaft hineinwirkt und die Tätigkeit auch unter Nicht-Behinderten üblich ist.
Bei einem Schreinermeister war eine berufsbedingte Lärmschwerhörigkeit durch die zuständige Berufsgenossenschaft anerkannt. Seit 1995 war er mit Hörgeräten versorgt. Seit vielen Jahren ist der Kläger als Dirigent ehrenamtliches Mitglied im Blasorchester seines Heimatortes und bildet junge Musiker aus. Im Jahre 2004 verlangte der Kläger von seiner Berufsgenossenschaft, ihn mit besonderen Hörgeräten zu versorgen, deren Kosten erheblich über dem Festbetrag für Hörgeräte liegen. Er brauche diese Hörgeräte für die Dirigenten- und Ausbildertätigkeit in dem Orchester. Die Berufsgenossenschaft lehnte die Kostenübernahme ab. In Anbetracht des Ausmaßes der Hörbehinderung des Klägers genüge eine Versorgung mit Hörgeräten nach den Festbeträgen für das “normale” Leben in der Gesellschaft . Die Tätigkeit im Blasorchester sei ein Hobby des Klägers und dem privaten Bereich zuzuordnen. Wenn er für diese sehr spezielle private Tätigkeit besonders hochwertige Hörgeräte brauche, könne sie die Mehrkosten nicht übernehmen.
Schon das Sozialgericht Koblenz hat …

Zum Heilbehandlungsanspruch in der gesetzlichen Unfallversicherung über Festbeträge hinaus

Recht und Alltag / Anders als in der gesetzlichen Krankenversicherung ist in der gesetzlichen Unfallversicherung eine Heilbehandlung nur dann auf Festbeträge beschränkt, wenn es sich um das für den Versicherten geeignete Mittel handelt. Der sozialen Rehabilitation k…

Unfallversicherung muss Maximalversorgung leisten

Lichtenrader Notizen / Eine Unfallversichertehatte im Jahr 1943 als Jugendliche bei Arbeiten in der Landwirtschaft einen bei einer land- und forstwirtschaftlichen Berufsgenossenschaft versicherten Unfall erlitten. Als Folge dieses Unfalles wurde ihr Oberschenkel im unter…

Ehrenamt in der gesetzlichen Unfallversicherung

Blickpunkt Recht & Steuern / Ehrenamtliche Mitglieder eines Tierschutzvereins stehen, wie ein Urteil des Sozialgerichts Mainz wieder einmal zeigt, nicht automatisch unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Die Richter wiesen die Klage einer Frau zurück, die ehrena…

Berufsbedingte Lärmschwerhörigkeit kann zur Erstattungsfähigkeit höherwertiger Hörgeräte führen

Recht und Alltag / In Einzelfällen kann ein Sozialleistungsträger verpflichtet sein, einem Versicherten die gesamten Kosten einer selbstbeschafften höherwertigen Hörgeräteversorgung zu erstatten. Dies gilt auch dann, wenn die Kosten den in der gesetzlichen Kranken…

Lehrer: Wer vormittags Recht hat, hat nachmittags auch Recht

Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Ein Kind ist schwerhörig. Es trägt ein Hörgerät. Im Kindergarten hat eine Erzieherin ein Mikrofon um den Hals hängen gehabt, über das das Kind dann genau verstehen konnte, was gesagt wurde. Das klappte wunderbar. Nun kommt das Kind in die Schu…

Ehrenamtliche nicht automatisch gesetzlich unfallversichert

Recht und Alltag / Ehrenamtliche Mitglieder eines Tierschutzvereins stehen nicht automatisch unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Das entschied das Sozialgericht (SG) Mainz in seinem Urteil vom 28.10.2005 (AZ.: S 6 U 38/05). Die Richter wiesen die Klag…

LSG Darmstadt: Neues zur Unfallversicherung

JuracityBlog / Bisher galt zumeist der Grundsatz, dass Arbeitnehmer nur auf dem direkten Weg zwischen Wohnort und Arbeitplatz den Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung genossen. Nach einem Urteil des LSG Darmstadt (AZ.: L 3 U 25/07) gilt diese Regelung auch, w…

Gang zur Toilette im Krankenhaus ist nicht unfallversichert

Recht und Alltag / Ein Unfall, der sich in einem Krankenhauszimmer auf dem Weg zur Toilette ereignet, ist in der Regel nicht versichert. Ausnahmen sind nur bei besonderen krankenhaustypischen Gefahren möglich. Das entschied heute der 8. Senat des Hessischen Landessozi…

Gesetzliche Unfallversicherung des Gesellschafter-Geschäftsführers

Blickpunkt Recht & Steuern / Auch ein Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH kann als “arbeitnehmerähnliche Person” in der Gesetzlichen Unfallversicherung versichert sein, wie ein aktuelles Urteil des Sozialgerichts Karlsruhe zeigt, in dem eine Beru…

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