Zum ewigen Thema eBay
am 16.04.2008 von ElbeBlawg
Nehmen wir den Fall eines Mannes an, der einen eigenen eBay-Shop mit einer beträchtlichen Anzahl von eingestellten Artikeln unterhält. Den Shop bewirbt er mit folgendem Slogan:
Wir bieten alles an, was Käufer vielleicht interessiert. Der Verkauf erfolgt mit größter Sorgfalt zur Zufriedenheit unserer Kunden.
Über diesen Shop hatte der Mann regelmäßig, langfristig und mit beträchtlichem Verkaufserfolg am online-Handel teilgenommen. Als Powerseller war der Mann jedoch nicht registriert. Die Frage, die das OLG Frankfurt a.M. zu entscheiden hatte, liegt auf der Hand: Ist dieser Mann Unternehmer?
Der Leitsatz der Entscheidung, erschienen bei Beck-online oder unter NJOZ, 2008, 836 gibt Klarheit:
Eine Verkaufstätigkeit über die elektronische Handelsplattform eBay ist regelmäßig …
Zur Unternehmereigenschaft von Verkäufern bei eBay
Ref. Niemeyer / Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat sich in einer kürzlich veröffentlichten Entscheidung eingehend mit den Anforderungen befasst, die an die Einordnung eines eBay-Verkäufers als Unternehmer zu stellen sind. In der Beschwerdesache (Aktenzei…
Top-Verkäufer bei eBay unterliegt Regeln des Wettbewerbsrechts
Handakte WebLAWg / Eine Verkaufstätigkeit über die elektronische Handelsplattform eBay ist regelmäßig als gewerblich einzustufen, wenn der Anbieter als „PowerSeller“ registriert ist. Die (freiwillige) Registrierung als „PowerSeller“ ist jedoch umgekehrt ke…
Vorsicht Unternehmer - Geld verdienen mit ebay
blog ::: medienrecht-informationen / Wer besonders häufig Sachen bei ebay versteigert, kann Unternehmer iSv § 14 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) sein. Mit der Folge, dass man auch als nichtselbständige Privatperson die Vorschriften des Wettbewerbsrechts sowie des sonstigen…
OLG Frankfurt a.M.: Unternehmerpflichten beim Verkauf einer privaten Post-Stempelsammlung über eBay? - Zur Abgrenzung von privater und gewerblicher Verkaufstätigkeit auf einer Internet-Handelsplattform.
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Unternehmer ist nach der Legaldefinition des § 14 BGB eine Person, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Eine gewerbliche Tätigkeit setzt ein selbständig…
OLG Frankfurt: Wenn der PowerSeller dreimal abmahnt - Zur Rechtsmissbräuchlichkeit einer umfangreichen Abmahntätigkeit (hier: eines wirtschaftlich unbedeutenden Unternehmens) wegen kollusiven Zusammenwirken mit einem Rechtsanwalt und zur Untern
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Eine Verkaufstätigkeit über die elektronische Handelsplattformen eBay ist regelmäßig als gewerblich zu beurteilen, wenn der Anbieter als PowerSeller einzustufen und registriert ist (vgl. OLG Frankfurt a.M. Beschluss vom 27.07.2004 Az. 8…
OLG Frankfurt a.M. zum gewerbsmäßigen Handel bei Ebay
Heimspiel / Nach einer aktuellen Entscheidung des OLG Frankfurt (Beschluss v. 21.3.2007 - 6 W 27/07) handelt der Betreiber eines Ebay-Shops auch dann gewerblich, wenn er dort innerhalb eines Jahres 484 Artikel aus seinem Privateigentum verkauft. In der Entscheid…
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