Zum Eilrechtsschutz bei Versammlungsverboten
am 12.03.2004 von http://www.bundesverfassungsgericht.deAktenzeichen: 1 BvQ 6/04. Siehe auch: …
Eilrechtsschutz gegen belastende Maßnahmen im Strafvollzug
BVerfG / Aktenzeichen: 2 BvR 917/05. Siehe auch: Entscheidung vom 15.03.2006
Zu Einschränkungen von Versammlungen wegen des Inhalts von Äußerungen
BVerfG / Aktenzeichen: 1 BvQ 19/04. Siehe auch: Entscheidung vom 23.06.2004, Entscheidung vom 23.06.2004
Zur Anhebung der Versicherungspflichtgrenze durch das Beitragssatzsicherungsgesetz
BVerfG / Aktenzeichen: 1 BvR 1103/03. Siehe auch: Entscheidung vom 18.02.2004, Entscheidung vom 04.02.2004
Zur Versorgung gesetzlich Krankenversicherter mit Arzneimitteln der Homöopathie und der Anthroposophie
BVerfG / Aktenzeichen: 1 BvR 1076/04. Siehe auch: Entscheidung vom 04.08.2004, Entscheidung vom 04.08.2004
Zur Begrenzung der berücksichtigungsfähigen Arbeitsentgelte und Arbeitseinkommen von zusatz- und sonderversorgten Personen der Deutschen Demokratischen Republik in der gesetzlichen Rentenversicherung
BVerfG / Aktenzeichen: 1 BvL 3/98. Siehe auch: Entscheidung vom 23.06.2004, Entscheidung vom 22.06.2004
Zur regelmäßigen Überprüfung der Sicherungsverwahrung
BVerfG / Aktenzeichen: 2 BvR 2004/04. Siehe auch: Entscheidung vom 16.11.2004
Meinungsfreiheit des Arbeitnehmers (Bloggers)
IT-Blawg / In dem Urteil des Landesarbeitsgerichtes (LAG) Baden-Württemberg vom 29.07.2004 (Aktenzeichen: 21 Sa 113/03) nimmt das Gericht Stellung zur Meinungsfreiheit des Arbeitnehmers in einem Arbeitsverhältnis. Einen Überblick zur Entscheidung erhalte
Recherche
Tingeltangel Blog / Ich arbeite bekanntlich als freier Autor für LexisNexis. Dementsprechend habe ich die Möglichkeit, kostenlos mit LexisNexis Recht zu recherchieren. Und da passiert mir immer wieder sowas wie jetzt gerade. Aufgabenstellung: Ich suche die Entscheid
Gerichtliches Aktenzeichen
kanzlei-hoenig.info / Macht sich das Gericht es nur einfach, wenn es das Aktenzeichen der Staatsanwaltschaft in sein eigenes Aktenzeichen vollständig übernimmt? Oder steckt doch mehr dahinter? Beispiele: Unter 703 Js 17927/04 hat die Staatsanwaltschaft ermit
Call Center & neues Wettbewerbsrecht
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Mit der zum 08.07.2004 in Kraft getretenen Reform des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) haben sich zahlreiche Veränderungen ergeben. Vgl. dazu auch unsere Rechts-FAQ Fragen zum neuen Wettbewerbsrecht.Dadurch gibt es auch Neuerungen im B
Eigentum und Urheberrecht
Archivalia (Archivrecht) / http://www.netzeitung.de/voiceofgermany/kulturnews/306644.html Eine in Privatbesitz neu aufgetauchter Hemingway-Brief samt Kurzgeschichte darf zwar versteigert werden, aber nach dem Willen der Nachlaßverwalter nicht publiziert. Siehe auch: ht
Rechtsprechungsübersicht zum AGB-Recht 2004
Handakte WebLAWg / Graf von Westphalen stellt die Rechtsprechung des Jahres 2004 zum AGB-Recht vor. Wegen der Vielzahl der Urteile beschränkt er sich dabei auf die allgemeinen Entscheidungen und klammert spezielle Bereiche wie beispielsweise das Bank- und Versicherung
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