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Handakte WebLAWg | 22. Juni 2007 — Ein Zeichen hat dann als Marke Verkehrsgeltung erlangt, wenn ein nicht unerheblicher Teil der angesprochenen Verkehrskreise es …
Ein Zeichen hat dann als Marke Verkehrsgeltung erlangt, wenn ein nicht unerheblicher Teil der angesprochenen Verkehrskreise es für bestimmte Waren oder Dienstleistungen einem bestimmten Unternehmen als Herkunftshinweis zuordnet. Diese Verkehrsgeltung muss allerdings – anders als die gem. § 8 Abs.3 MarkenG zur Überwindung von Eintragungshindernissen führende Verkehrsdurchsetzung – nicht in allen Fälle…
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Markenrecht-Blog.de | 3. Juli 2007 — Das OLG Köln hat in einem Beschwerdeverfahren auf Erlass einer einstweiligen Verfügung (Az.: 6 W 64/07) am 07.05.2007 beschloss…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 21. Juni 2007 — 1. Ein Zeichen hat dann als Marke Verkehrsgeltung erlangt, wenn ein nicht unerheblicher Teil der angesprochenen Verkehrskreise es …
MEDIEN INTERNET und RECHT | 22. Juli 2007 — 1. Ein Zeichen hat dann als Marke Verkehrsgeltung erlangt, wenn ein nicht unerheblicher Teil der angesprochenen Verkehrskreise es …
MEDIEN INTERNET und RECHT | 29. Juni 2010 — 1. Für die Annahme einer Beeinträchtigung der Herkunftsfunktion einer Marke reicht es nicht schon aus, dass die angesprochenen Ver…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 22. April 2009 — BPatG, Beschluss vom 10.12.2008, Az. 29 W (pat) 64/06 §§ 8 Abs. 3 MarkenG Das BPatG stellt in diesem Beschluss die Vorausse…
Handakte WebLAWg | 11. Juni 2007 — Zwei Marken sind ähnlich, wenn sie aus Sicht der maßgeblichen Verkehrskreise hinsichtlich eines oder mehrerer relevanter Aspekt…
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 1. Juli 2010 — Wer zuerst kommt, mahlt zuerst! Nach diesem Prinzip funktioniert auch der Markenschutz. Möchte man also eine Marke schützen las…
Bösel, Kohwagner & Kollegen | 26. Juni 2009 — Eine Farbkombination kann als Marke kraft Verkehrsgeltung geschützt sein, wenn die Anordnung und das flächenmäßige Verhältnis e…
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 10. Dezember 2007 — Wer zuerst kommt, mahlt zuerst! Nach diesem Prinzip funktioniert auch der Markenschutz. Möchte man also eine Marke schützen lassen…