“4DSL”
Handakte WebLAWg | 22. Juni 2007 — Ein Zeichen hat dann als Marke Verkehrsgeltung erlangt, wenn ein nicht unerheblicher Teil der angesprochenen Verkehrskreise es …
Zum bundesweiten und regionalen Kennzeichenschutz, hier: Internet-Dienstleistungen
Ein Zeichen hat dann als Marke Verkehrsgeltung erlangt, wenn ein nicht unerheblicher Teil der angesprochenen Verkehrskreise es für bestimmte Waren oder Dienstleistungen einem bestimmten Unternehmen als Herkunftshinweis zuordnet. Diese Verkehrsgeltung muss allerdings – anders als die gem. § 8 Abs.3 MarkenG zur Überwindung von Eintragungshindernissen führende Verkehrsdurchsetzung – nicht in allen Fälle…
» Vollständiger Artikel
Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
Kein regionaler Markenschutz für bundesweit angebotene Dienstleistung über das Internet
Markenrecht-Blog.de | 3. Juli 2007 — Das OLG Köln hat in einem Beschwerdeverfahren auf Erlass einer einstweiligen Verfügung (Az.: 6 W 64/07) am 07.05.2007 beschloss…
OLG Köln: "4DSL" - Werden gekennzeichnete Waren und Dienstleistungen im Internet und damit bundesweit angeboten, kommt einer regio…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 21. Juni 2007 — 1. Ein Zeichen hat dann als Marke Verkehrsgeltung erlangt, wenn ein nicht unerheblicher Teil der angesprochenen Verkehrskreise es …
OLG Köln: Zum bundesweiten und regionalen Kennzeichenschutz einer für den Vertrieb von Internet-Dienstleistungen (hier: Internet-Z…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 22. Juli 2007 — 1. Ein Zeichen hat dann als Marke Verkehrsgeltung erlangt, wenn ein nicht unerheblicher Teil der angesprochenen Verkehrskreise es …
BGH: Opel-Blitz II - Zum Identitätsschutz der Marke nach § 14 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG.
MEDIEN INTERNET und RECHT | 29. Juni 2010 — 1. Für die Annahme einer Beeinträchtigung der Herkunftsfunktion einer Marke reicht es nicht schon aus, dass die angesprochenen Ver…
Farbmarke: BPatG: Zu den Voraussetzungen der Anmeldung einer Farbmarke
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 22. April 2009 — BPatG, Beschluss vom 10.12.2008, Az. 29 W (pat) 64/06 §§ 8 Abs. 3 MarkenG Das BPatG stellt in diesem Beschluss die Vorausse…
FOCUS vs. MICRO FOCUS
Handakte WebLAWg | 11. Juni 2007 — Zwei Marken sind ähnlich, wenn sie aus Sicht der maßgeblichen Verkehrskreise hinsichtlich eines oder mehrerer relevanter Aspekt…
Der Prioritätsgrundsatz im Markenrecht
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 1. Juli 2010 — Wer zuerst kommt, mahlt zuerst! Nach diesem Prinzip funktioniert auch der Markenschutz. Möchte man also eine Marke schützen las…
BGH: Farbkombinationen bei Marken
Bösel, Kohwagner & Kollegen | 26. Juni 2009 — Eine Farbkombination kann als Marke kraft Verkehrsgeltung geschützt sein, wenn die Anordnung und das flächenmäßige Verhältnis e…
Der Prioritätsgrundsatz im Markenrecht
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 10. Dezember 2007 — Wer zuerst kommt, mahlt zuerst! Nach diesem Prinzip funktioniert auch der Markenschutz. Möchte man also eine Marke schützen lassen…
