Zum Begriff Informationsfreiheit
am 14.12.2007 von http://www.telemedicus.info/
Ein Jurist versteht die Informationsfreiheit als das Recht, „sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten“. Es gibt jedoch auch andere Auffassungen: Informationsfreiheit könne darüber hinaus die Freiheit von Informationseingriffen und die Freiheit zur Verwendung eigener Informationen bedeuten.
So versteht den Begriff z.B. Prof. Dr. Karsten Weber. Er ist Professor für Philosophie an der Universität Opole (Oppeln) in Polen und wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für philosophische Grundlagen kulturwissenschaftlicher Analyse der Europa-Universität Frankfurt (Oder). Welche Konsequenzen er aus seiner Definition der Informationsfreiheit zieht, …
Befundbericht ohne Umsatzsteuer
Rechtslupe / Für einen Befundbericht ohne nähere gutachtliche Äußerung braucht bei der Honorierung keine Umsatzsteuer erstattet zu werden. In einem aktuellen Fall hat das Bundessozialgericht hierzu entscheiden, dass das beklagte Land berechtigt war, bei der H…
Hartz IV in der Patchwork-Familie
Rechtslupe / Nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts besteht kein Anspruch des bei seiner Mutter lebenden Kindes auf Leistungen nach dem SGB II (Hartz IV), wenn der neue Partner der Mutter über ein ausreichendes Einkommen verfügt. In dem jetz…
„Die Anwaltschaft - auf der Seite der Freiheit
Jurabilis / „Die Anwaltschaft - auf der Seite der Freiheit - so das Motto des 59. Deutschen Anwaltstags vom 1. bis 3. Mai in Berlin. Auch Referendare und Studenten können teilnehmen - Anlieger frei: Teilnahme kostenlos für Studierende der Humboldt-Univer…
Stellenausschreibung: Wiss. Mitarbeiter/in
ReH..Mo - Blog / Am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insb. Sicherheitsrecht und Internetrecht (Prof. Dr. Dirk Heckmann) an der Universität Passau ist zum nächstmöglichen Zeitpunkt die Stelle einer/eines Wissenschaftlichen Mitarbeiterin / Wissenschaftlichen M…
VG Berlin: Dauerwerbesendung keine Promotion
Telemedicus / Dauerwerbesendungen müssen eindeutig gekennzeichnet sein Die Kennzeichnung einer Dauerwerbesendung mit dem Begriff „Promotion“ verstößt gegen die Kennzeichnungspflicht nach dem Rundfunkstaatsvertrag, so das VG Berlin in einem vorläufige…
LG Frankfurt: Keine Wahrheitskontrolle bei Zitaten
Telemedicus / Das Landgericht Frankfurt hat vergangene Woche sein Urteil in dem Rechtsstreit zwischen dem „Evangelischen Pressedienst Hessen“ (EPD Hessen) und der konservativen Wochenzeitung „Junge Freiheit“ verkündet: Der EPD Hessen wird verpflichte…
Kennen Sie Splogs?
LAWgical / Ein neuer Begriff macht die Runde: Splog. Der Begriff Splog ist eine sprachliche Verbinung von Spam und Blog. Darunter versteht das Phänomen der in letzter Zeit vermehrt auftretenden Web Logs (Blogs), deren einziger Sinn es ist, mit unlauteren Mitte…
Anhörung des Rechtsausschusses
Eigenkapitalersatzrecht MoMiG (Promotion) / Am 23. Januar 2008 fand im Rechtsausschuss des Bundestages eine Anhörung zum MoMiG-Regierungsentwurf statt.Angehört wurde hierbei die folgenden Sachverständigen:Dr. Tilmann Götte, Präsident der BundesnotarkammerProf. Dr. Wulf Goette, Vorsitzende…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
