Zum allg. Persönlichkeitrecht
am 22.03.2005 von http://log.handakte.de/Die Verfassungsbeschwerde des Beschwerdeführers (Bf), der sich gegen die technisch bearbeitete Abbildung seines Kopfes in einer Zeitschrift wandte, war erfolgreich. Die 1. Kammer des Ersten Senats hob das angegriffene Urteil des BGH auf, da …
Postmortales Persönlichkeitsrecht
Handakte WebLAWg / Reber zeichnet bei Lexis anhand verschiedener Gerichtsentscheidungen nach, wie sich die ideellen und kommerziellen Bestandteile des postmortalen Persönlichkeitsrechts entwickelt haben....…
BVerfG: Persönlichkeitsrecht schützt vor verdeckter Bildmanipulation
advobLAWg / Das allgemeine Persönlichkeitsrecht schützt vor der Verbreitung eines technisch manipulierten Bildes, das den Anschein erweckt, ein authentisches Abbild einer Person zu sein. Ein solcher Eingriff in das Persönlichkeitsrecht wird auch dann nicht du…
Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen gerichtliche Untätigkeit
Handakte WebLAWg / Die Verfassungsbeschwerde (Vb) eines Strafgefangenen gegen die Untätigkeit des Landgerichts (LG) Hamburg in einer ihn betreffenden Vollzugssache war erfolgreich. Die 1. Kammer des Zweiten Senats stellte fest, dass die Untätigkeit des LG den Beschwe…
VerfB gegen Untersuchunghaft hat Erfolg
Handakte WebLAWg / Die Verfassungsbeschwerde eines Beschwerdeführers, der sich gegen die teilweise Zurückweisung seines Antrags auf Feststellung der Rechtswidrigkeit erlittener Untersuchungshaft wandte, war erfolgreich. Die 3. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverf…
Darf man sein Kind Anderson nennen ?
BERLIN BLAWG / Ja, hat das Bundesverfassungsgericht (BverfG) am 3.11.2005 entschieden – AZ: 1 BvR 691/03. Ein Standesbeamter aus Baden-Württemberg war der Auffassung, die Vornamen Anderson Bernd Peter seien nicht in das Geburtenbuch eintragungsfähig. Nach Aussc…
BverfG: Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen Versorgungsausgleich unter Anwendung der alten Barwert-Verordnung
Rechtblog / Gegenstand der Verfassungsbeschwerde der 1994 geschiedenen Beschwerdeführerin ist die Durchführung des Versorgungsausgleichs unter Anwendung der alten Fassung der Tabellen der Barwert-Verordnung (Fassung vom 22. Mai 1984). Die Verfassungsbeschwerde…
Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen Sorgerechtsentscheidung
Handakte WebLAWg / Erneut hat das Bundesverfassungsgericht eine Entscheidung des 14. Senats des Oberlandesgerichts (OLG) Naumburg beanstandet. Dieses hatte den Sorgerechtsantrag des Beschwerdeführers (Bf) für sein nichteheliches Kind abgewiesen. Die 1. Kammer des Ers…
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