Zum 63. Jahrestag des 8. Mai
am 08.05.2008 von http://www.kanzlei-hoenig.info
Tag der Befreiung.
Sagen die einen.
Tag der Kapitulation. …
2 BvR 2028/08 vom 22.10.2008
BVerfG / Die mit einem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung verbundene Verfassungsbeschwerde betrifft die Auslieferung des Beschwerdeführers an die Russische Föderation zum Zweck der Strafverfolgung.
BGH: Tonträger-Sampling ist Urheberrechtsverletzung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass bereits derjenige in die Rechte des Tonträgerherstellers eingreift, der einem fremden Tonträger kleinste Tonfetzen entnimmt.Die KlÃ
Briefeschreiber gefasst - Hochwaldmörder nicht ermittelt
LAWgical / Nach dem Massen-DNS-Test im nördlichen Saarland hat die Polizei den Verfasser der Briefe, die in den vergangenen Jahren bei verschiedenen Polizeidienststellen eingegangen sind, gefasst. Es handelt sich dabei um einen 34jährigen Mann, der sein
Nachhaltig angelegt
LawBlog / Eigentlich war ich der Meinung, vor einiger Zeit rechtzeitig aus Aktien raus zu sein. Vielleicht hätte ich auch an die private Rentenversicherung denken sollen. Die habe ich 2005 abgeschlossen, weil mich der Kundenberater meiner Bank belatschert hat
BGH: Eintrittspflicht einer Rechtsschutzversicherung bei Kündigungsandrohung des Arbeitgebers
anwalt-kiel.com / Der Bundesgerichtshof - IV ZR 305/07 - hat die Eintrittspflicht eines Rechtsschutzversicherers bei vom Versicherungsnehmer behaupteten Rechtsverstoß durch Kündigungsandrohung des Arbeitgebers bestätigt. I. Der Kläger verlangt von seinem Rechtssc
LAG Hamm: Fristlose Kündigung eines Sozialarbeiters für ein Fußball-Fanprojekt nach Veranstaltung von Konzerten mit rechtsradikaler Musik
anwalt-kiel.com / Das Landesarbeitsgericht Hamm - 14 Sa 157/08 - hat die fristlose Kündigung eines Sozialarbeiters bestätigt, der für das Fan-Projekt einen Fußballvereins gearbeitet hatte und zugleich Veranstalter von Konzerten mit rechtsradikaler Musik war. Das G
LG München: Getty Images bekommt vollen Schadensersatz wegen Urheberrechtsverletzung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG München I hat - soweit ersichtlich - das erste deutsche Urteil (Urt. v. 18.09.2008 - Az.: 7 O 8506/07) in einem Urheberrechtsprozess gefällt, in dem Getty Images Schadensersatz einklagte.Im Internet wird seit längerem über die Abmahnungen
Labeo
strafprozess / Mit Labeo, der hier zu meiner Freude gepostet hat, erhebt sich eine neue und offensichtlich gewichtige Stimme aus der Blogospäre, die sich mit der aktuellen Rechtspraxis auseinandersetzt. Ich wünsche Labeo, dass er seine Anonymität möglichst lan
Court TV
Handakte WebLAWg / Viele sagen, Court TV hätte die Rechtsprechung und das Verhältnis zu Anwälten, Richtern und anderen am Prozeß beteiligten Personen mehr...
Proteste zum Jahrestag des Irakkrieges
Menschenrechte / Der Bundesausschuss Friedensratschlag hat bundesweite Aktionen zum dritten Jahrestag des Irakkriegs angekündigt. In vielen Städten würden Kundgebungen, Mahnwachen und Informationsabende abgehalten, sagte Ausschuss-Sprecher Peter Strutynski. Am Sam
Anwalt? Brauchst Du nicht!
RA-Blog / Sagt eine Mandantin zu mir, gegen die wegen fahrlässiger Körperverletzung (Verkehrsunfall) ermittelt wird: Alle sagen zu mir, dass ich keinen Anwalt bräuchte, ich sei ja schuld. Klar. Und dann gibt es auch Leute, die sagen: Ich brauche keinen Anw
Alltagserfindungen
MarkenBlog / Total banal - genial! Wäscheklammern, Eis am Stil, Kaffeefilter: Viele grandios simple Dinge wurden nicht von Wissenschaftlern in sterilen Labors erfunden, sondern von Hobby-Tüftlern - oder ganz zufällig. SPIEGEL ONLINE zeigt Geistesblitze, die
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