Zulassung zum Referendariat: Mai 2005
am 23.03.2005 von http://www.schmierzettel.netNeuigkeiten aus der Zulassungskampagne für den Mai-Termin 2005 in Rheinland-Pfalz (Anmerkung: Es gibt nur zwei Zulassungstermine in Rheinland-Pfalz; Mai und November). Zum 02.05.2005 stehen insgesamt 259 Ausbildungsplätze, davon 172 im Bezirk des Oberlandesgerichtsbezirkes Koblenz und 87 im Bezirk des …
Zulassung zum Referendariat in Rheinland-Pfalz: Mai 2005
RRef.de / Neuigkeiten aus der Zulassungskampagne für den Mai-Termin 2005 in Rheinland-Pfalz (Anmerkung: Es gibt nur zwei Zulassungstermine in Rheinland-Pfalz; Mai und November). Zum 02.05.2005 stehen insgesamt 259 Ausbildungsplätze, davon 172 im Bezirk des O…
Links zum Vorbereitungsdienst Rheinland-Pfalz
Schmierzettel.NET / Sowohl das Landesprüfungsamt Rheinland-Pfalz wie auch das für den juristischen Vorbereitungsdienst zuständige Oberlandesgericht Koblenz (Rheinland-Pfalz hat mit Koblenz und Zweibrücken zwei OLG-Bezirke, die Vergabe und Betreuung …
Beck bleibt in Rheinland-Pfalz Ministerpräsident und SPD-Chef
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Der abgetretene SPD-Bundesvorsitzende Kurt Beck will den Landesverband seiner Partei in Rheinland-Pfalz weiter führen und bleibt dort Regierungschef. Beck werde beim Landesparteitag am Samstag wie geplant erneut als Vorsitzen…
Trauerfeier für getöteten Soldaten am Montag in Zweibrücken
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Mit einer Trauerfeier in Zweibrücken gedenkt die Bundeswehr am Montag des bei einem Anschlag in Afghanistan getöteten deutschen Soldaten. Verteidigungsminister Franz Josef Jung und Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan…
Rundfunkgebühren bei Gebrauchtwagenhändler
Blickpunkt Recht & Steuern / Gebrauchtwagenhändler müssen für die Radiogeräte in ihren zum Verkauf bereit gehaltenen Fahrzeugen Rundfunkgebühren (Händlergebühr) zahlen, meint zumindest das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz in ei…
Sondennahrung zum ermäßigten Umsatzsteuersatz?
Blickpunkt Recht & Steuern / Für flüssige Nahrung, die über eine Ernährungssonde verabreicht wird, gilt der ermäßigte Steuersatz von 7%, nicht der Regelsteuersatz von 16%. Es handelt sich hierbei nämlich nicht um Getränke - so auch der Eu…
Murder in Germersheim/Mord in Germersheim
Transblawg / Eine französische Diplomdolmetscherin ist angeblich in Germersheim ermordet worden, berichtet Richard Schneider im Nachrichtenportal beim Übersetzerportal: Eine in Germersheim (Rheinland-Pfalz) wohnende Diplom-Dolmetscherin ist am 03.01.200…
Landesschlichtungsgesetz Rheinland-Pfalz
Blickpunkt Recht & Steuern / In Rheinland-Pfalz hat die Landesregierung den Entwurf eines Landesschlichtungsgesetzes auf den Gesetzgebungsweg gebracht. Der Entwurf sieht vor, dass bei Rechtsstreitigkeiten aus dem Nachbarrecht oder im Zusammenhang mit Ehrverletzungen grundsä…
Kindergeld zwischen Examen und Referendarzeit
Blickpunkt Recht & Steuern / Kindergeld für den Zeitraum nach der Prüfung bis Beginn der Referendarzeit kann, wie ein aktuelles Urteil des Finanzgerichts Rheinland-Pfalz zeigt, unter Umständen auch dann beansprucht werden, wenn sich der Eintritt in den Referendard…
Zweitstudiengebühren für den Master-Studiengang
Blickpunkt Recht & Steuern / Ein Masterstudiengang ist nur dann studiengebührenfrei, wenn er auf dem Erwerb eines Bachelorgrades aufbaut. Ein erlangter Diplomgrad genügt hierfür nach einem aktuellen Urteil des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz nicht. Die Kl&…
Versicherungspflicht für Saisonkräfte in der Landwirtschaft
Blickpunkt Recht & Steuern / Saisonkräfte in der Landwirtschaft können nach einem Urteil des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz trotz ihrer kurzen Beschäftigungsdauer auch für diese Tätigkeit sozialversicherungspflichtig sein, soweit sie auch sonst ein…
Nichtraucherschutz-Vorhang
Blickpunkt Recht & Steuern / Ein nur durch einen Vorhang abgetrennter Raum einer Gaststätte erfüllt nicht die Anforderungen an einen „Raucherraum“ im Sinne des rheinland-pfälzischen Nichtraucherschutzgesetzes. Dies ergibt sich aus einer Entscheidung des Verwal…
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