Zulässiges Kopieren
am 19.10.2004 von German American Law Journal :: US-Recht auf DeutschCK - Washington. Die Fair-Use-Doktrin des US-Urheberrechts, 17 USC §107, analysierte das Bundesberufungsgericht des fünften Bundesbezirks in seiner Entscheidung in Sachen Compaq Computer Corporation v. Ergonome Incorporated et al., Az. 01-20861, vom 5. Oktober 2004. Ergonome hatte ein Buch über die ergonomische Bedienung der Rechnertastatur veröffentlicht und mit Compaq Verhandlungen über den Verkauf desselben mit Compaq-Rechnern geführt. Compaq hatte ein eigenes Handbuch zum selben Thema verfasst und mit einigen Zeichnungen ausgestattet, die denen im Ergonome-Werk sehr änlich …
Compaq stellt ein neues Logo vor
MarkenBlog / Das Design Tagebuch berichtet über die neue Version des Logos für die Marke Compaq. HP stellte bereits im Mai auf der “Making Connections“-Messe in Shanghai ein überarbeitetes Logo für die Marke Compaq vor. Die neue Wortmarke ist futuristis…
Wettbewerb und Petitionsrecht
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Die Ausübung des Petitionsrechts triumphiert über das Wettbewerbsrecht. Diese als Noerr-Pennington bekannte Doktrin hat am 29. Dezember 2004 das Bundesberufungsgericht des sechsten Bezirks in Sachen Knology, Inc. v.…
Browser Patenturteil
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Das in Sachen Eolas Technologies Incorporated et al. v. Microsoft Corporation, Az. 04-1234, am 2. März 2005 vom Bundesberufungsgericht des Bundesbezirks erlassene Urteil über Microsofts Verletzung durch des Eolas-Pat…
Verkauf des Urheberrechts
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Die exklusive Lizenz für ein Urheberrecht kommt seinem Verkauf gleich und unterliegt den strikten Bestimmungen von §204(a) Copyright Act, 17 USC §204 (a), der die Schriftform erfordert. In seinem Urteil in Sache…
Kopie des Katalogfotos
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Das Bundesgericht erster Instanz des Ostbezirks von Pennsylvanien entschied am 12. November 2004 im Fall Schiffer Publishing Ltd. et al. v. Chronicle Books, LLC et al., Az. 03-492, Fragen zum urheberrechtswidrigen Kopieren von…
Karaoke braucht drei Lizenzen
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Ein Karaokegerät mit synchroner Textwiedergabe erfordert zusätzlich zur Abspiellizenz nach §115 Copyright Act Lizenzen für die Textsynchronisation und die Textveröffentlichung. Der Fair Use-Grundsatz…
Vertragsstrafe zu hoch
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Eine Vertragsstrafe in 120-facher Höhe einer Lizenzgebühr für die Verletzung einer Lizenz durch die Aussaat ungenehmigt geernteter Früchte aus patentiertem und lizenziertem Saatgut hält das Bundesberuf…
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