Verfall von Prepaid-Handyguthaben - Was machen die Netzbetreiber?
Handakte WebLAWg | 30. August 2006 — Veranlasst durch die jüngsten Entscheidungen des OLG München in Sachen O2 (Urteil vom 22.06.2006 - Az. 29 U 2294/06 = MIR Dok. …
Zulässiger Artikel in einem (Online-) Archiv
Allein durch die Bereithaltung eines zu einem früheren Zeitpunkt erschienenen, zulässigen Artikels in einem (Online-) Archiv wird ein betroffener verurteilter Straftäter nicht erneut “an das Licht der Öffentlichkeit gezerrt“, da sich der Äußerungsgehalt lediglich in einem Hinweis auf eine in der Vergangenheit zulässige Berichterstattung erschöpft. (…)
Vgl. zu diesem Themenbereich auch die Entscheidungen LG Frankfurt a.M., Urteil vom 5.10.2006 - Az. 2/3 …
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Zu Pay-TV Verträgen
Handakte WebLAWg | 11. Oktober 2006 — Zu Pay-TV Verträgen: Zur Abgrenzung von Leistungsbeschreibungs- und Leistungsänderungsklauseln und zur Unwirksamkeit einer Le…
BGH: Kunstausstellung im Online-Archiv - Im Rahmen der Online-Berichterstattung über eine Veranstaltung, bei der urheberrechtlich …
MEDIEN INTERNET und RECHT | 31. März 2011 — 1. Unter einem Tagesereignis im Sinne von § 50 UrhG ist jedes aktuelle Geschehen zu verstehen, das für die Öffentlichkeit von Inte…
LG Nürnberg-Fürth: Verurteilter Straftäter muss Namensnennung in Zeitungs-Archiv dulden
JIPS News | 5. Mai 2009 — Das Landgericht Nürnberg-Fürth hat in seinem Beschluss vom 06.03.2008 (Az.: 11 O 1820/08) entschieden, dass ein verurteilter St…
“Rabattsysteme”
Handakte WebLAWg | 20. Oktober 2006 — Nach § 4a Abs. 1 Satz 1 BDSG ist eine Einwilligung nur wirksam, wenn sie auf der freien Entscheidung des Betroffenen beruht und…
Rechtsberatungsgesetz XXXVII "Verband"
Handakte WebLAWg | 17. März 2005 — Kann ein Wettbewerbsverband (§ 8 Abs. 2 Nr. 2 UWG) seine Satzung so ändern, dass er Rechtsberatung für Mitglieder zur Abwehr vo…
eBay-Shob und Unternehmereigenschaft
Handakte WebLAWg | 28. Oktober 2006 — Die Eröffnung eines eBay-Shops lässt für sich genommen die Unternehmereigenschaft im Sinne des § 14 BGB noch nicht vermuten. Je…
Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht
Handakte WebLAWg | 15. Oktober 2006 — Die Veröffentlichung von E-Mails eines Dritten auf einer Internetseite kann einen Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsr…
“Der L. Online-Branchenführer”
Handakte WebLAWg | 18. September 2006 — Für die Beurteilung der Frage, wie die Verwendung eines bestimmten Artikels und eines geographischen Hinweises vom Verkehr vers…
[Kein Titel]
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden | 30. Oktober 2007 — Erst vor wenigen Tagen hatte ich von einer Entscheidung des LG Hamburg berichtet, wonach eine Zeitschrift bestimmte Artikel, …
MIR Dok. 201-2006: OLG
Frankfurt a.M., Beschluss vom 20.09.2006 - Az. 16 W 55/06 - Allein durch die Bereithaltung eines zu einem fr�heren Zeitpunkt
erschienenen, zul�ssigen Artikels in einem (Online-) Archiv wird ein betroffener verurteilter S
MIR Dok. 178-2006: LG Frankfurt a.M., Urteil vom 5.10.2006 - Az. 2/3 O 305/06 - Dem Informationsinteresse der �ffentlichkeit �ber schwere Straftaten kommt grunds�tzlich nur im Rahmen der aktuellen Presseberichterstattung, also im unmittel
MIR Dok. 179-2006: LG Frankfurt a.M., Urteil vom 5.10.2006 - Az. 2/3 O 358/06 - Dem Informationsinteresse der �ffentlichkeit �ber schwere, abgeurteilte Straftaten kann im Rahmen der fortgesetzten, wiederholten Berichterstattung dann ein Vorran
MIR Dok. 178-2006: LG Frankfurt a.M., Urteil vom 5.10.2006 - Az. 2/3 O 305/06 - Dem Informationsinteresse der �ffentlichkeit �ber schwere Straftaten kommt grunds�tzlich nur im Rahmen der aktuellen Presseberichterstattung, also im unmittel
MIR Dok. 179-2006: LG Frankfurt a.M., Urteil vom 5.10.2006 - Az. 2/3 O 358/06 - Dem Informationsinteresse der �ffentlichkeit �ber schwere, abgeurteilte Straftaten kann im Rahmen der fortgesetzten, wiederholten Berichterstattung dann ein Vorran
