Zukunftsangst
am 28.03.2007 von http://philorama.blogspot.comAlso die Bundesuschi, die unseren Frauen neuerdings Wahlfreiheit lassen will, ob die Kinder bei der Oma bleiben oder im Kindergarten, weil der Staat so kräftig beim Mann zulangt, dass auch die Frau arbeiten gehen muss, die ist doch eigentlich Ärztin, oder ?Und als Ärztin kennt die sich doch bestimmt ganz doll mit Krankheiten aus, eigentlich viel besser als die Ulla, die sich darum kümmert, unser Gesundheitswesen zu verstaatlichen.Hat die Uschi eigentlich mal erwähnt, wieviel Geld die Ulla sparen könnte, wenn die Kinder wirklich von der Oma betreut werden würden und sich nicht alle drei Wochen im Kindergarten einen neuen Infekt abholen würden ? Dann bräuchte sich die Mami nämlich nicht so oft frei nehmen, um mit Junior beim Pädiater (nee Päderast meint ihr, ihr Ferkel), also zum Kinderarzt zu gehen. Da zahlen die Kassen nämlich doppelt, den Arzt für die Arbeit und die Mama, weil sie nicht …
Entziehung der EU-Fahrerlaubnis durch Führerscheinstelle
Rechtsanwalt Achim Flauaus / Grundsätzlich kann die Führerscheinstelle die Faherlaubnis aus dem EU-Ausland nicht entziehen. Ist sie der Meinung, diese sei nicht ordnungsgemäß erteilt, kann sie mit Bescheid feststellen, daß der Betroffene nicht berechtigt ist, diese im Inlan…
Zermürbende Beweisanträge
chris.blog » Jura / In ihrem lesenswerten, weil unterhaltsam geschriebenen Blog beschreibt eine Koblenzer Strafverteidigerin, wie sie und eine Kollegin die Einstellung eines Verfahrens erreicht haben (guckst du hier). Formell war hierfür die Zustimmung von Gericht, Sta…
Richterlicher Sarkasmus
kanzlei-hoenig.info / Die Mandantin ist echt angeschlagen von der Untersuchungshaft. Fluchtgefahr nehmen die Staatsanwaltschaft und das Gericht an. Sie hat alle Hoffnungen in die mündliche Haftprüfung gesetzt. Und sie kämpft um ihre Freiheit mit allen ihr zur Verfügu…
BGH: Eintrittspflicht einer Rechtsschutzversicherung bei Kündigungsandrohung des Arbeitgebers
anwalt-kiel.com / Der Bundesgerichtshof - IV ZR 305/07 - hat die Eintrittspflicht eines Rechtsschutzversicherers bei vom Versicherungsnehmer behaupteten Rechtsverstoß durch Kündigungsandrohung des Arbeitgebers bestätigt. I. Der Kläger verlangt von seinem Rechtssc…
Der Haß auf die Schwiegermutter und die eigene Frau
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Erst erstach er seine Ehefrau und seine Schwiegermutter, dann raste er mit einem Auto in das Haus der Schwiegereltern und setzte es in Brand: In Osnabrück sind eine 32 Jahre alte Frau und ihre 53 Jahre alte Mutter Opfer dieser Familientragödie gewo…
LAG Hamm: Fristlose Kündigung eines Sozialarbeiters für ein Fußball-Fanprojekt nach Veranstaltung von Konzerten mit rechtsradikaler Musik
anwalt-kiel.com / Das Landesarbeitsgericht Hamm - 14 Sa 157/08 - hat die fristlose Kündigung eines Sozialarbeiters bestätigt, der für das Fan-Projekt einen Fußballvereins gearbeitet hatte und zugleich Veranstalter von Konzerten mit rechtsradikaler Musik war. Das G…
TW1: nicht zuviel ausgewiesene Werbung
e-comm / Vor wenigen Wochen sah sich TW1, laut Geschäftsführer Prof. Mück ein Prestigeobjekt des ORF, zu einer Aussendung veranlasst, in der es hieß: Auf TW1 kann niemand Sendungen kaufen und es gibt nicht mehr als die im Gesetz erlaubten zehn Minuten aus…
Entgeltordnung zum TVÖD oder Vergütungsordnung des BAT
JuracityBlog / Der Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVÖD) ist im September 2005 ohne eine Entgeltordnung in Kraft getreten. In der Entgeltordnung werden die abstrakten Tätigkeitsmerkmale den Entgeltgruppen zugeordnet, um eine Eingruppie…
Erbrecht / Erbschaftsteuerrecht: Erbschaftsteuer und kein Ende: Entscheidung im Bundestag diese Woche?
Meyer-Köring v.Danwitz Privat - Aktuelle Informationen / Man muss noch Chaos in sich haben, um einen tanzenden Stern gebären zu können. (Nietzsche)Treffender lässt sich das Ringen um die Erbschaftsteuerreform kaum beschreiben. Nach langem Ringen steuert das Reformvorhaben nun seiner Geburt zu, auch wenn…
OLG Stuttgart: Keine Erstattung von Patentanwaltskosten hinsichtlich des urheber- und wettbewerbsrechtlichen Teils eines Rechtsstreits
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte / OLG Stuttgart, Beschluss vom 03.11.2008, Az. 8 W 457/08 § 140 Abs. 3 MarkenG Das OLG Stuttgart hat entschieden, dass bei Mitwirkung eines Patentanwalts in einer Kennzeichenstreitsache grundsätzlich ein Kostenerstattungsanspruch auch für den Paten…
Urteile am Golf
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Das Bundesberufungsgericht am Golf von Mexiko erließ am 21. November 2008 diese Entscheidungen. Zwei gelten als Präzedenzfälle in seinem Bezirk, der die Staaten Louisiana, Mississippi und Texas erfasst. Die re…
Arbeitsvertrag & Tarifvertrag ‘in jeweils geltender Fassung’
andreas-buschmann.net / Wenn der Arbeitsvertrag regelt, ein Tarifvertrag in der jeweils geltenden Fassung solle auf das Arbeitsverhältnis anwendbar sein - kann der Arbeitgeber die Anwendung ihm nicht genehmer Änderungen des Tarifvertrags verhindern, indem er aus d…
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