Zugriff auf Rechner
am 02.08.2008 von http://www.datenschutzbeauftragter-online.de
Wenn Heise berichtet, dass nun bestätigt ist, dass der US-Zoll auf “Geräte” zugreifen und diese durchsehen kann, ist hier ein Trend zu sehen - schon länger wird bei Ermittlern thematisiert, dass man ja ohnehin seit jeher Koffer öffnet und durchsucht - und hier die Analogie zu Laptops & Co. nahe liegt.
Wichtig ist der letzte Absatz im Artikel:
Da nicht klar ist, inwieweit verschlüsselte Daten ein grundsätzliches Interesse bei amerikanischen Bundesbeamten wecken, sind Geschäftsleuten nur dann auf der sicheren Seite, wenn sie sensible Daten auch bei Reisen nur über VPN-Verbindungen vom heimischen Server in die USA transportieren.
Man mag sich in der EU sicher fühlen, doch bedurfte es eines BGH-Beschlusses, um festzustellen, dass nur aus der Verschlüsselung selbst keine Rückschlüsse auf “terroristische Aktivitäten” gezogen werden. So weit ist …
Drogenabbau durch die Polizei
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Viel Mühe haben sich nicht wenige Drogisten mit dem Anbau von vielen, vielen grünen Pflanzen gegeben und sind jetzt sicher bannig enttäuscht, dass ihnen die Ernte nicht das erwünschte Milliönchen eingebracht hat, sondern nur einen Rundschlag der…
Objektiver Tatbestand, subjektiver Tatbestand - egal, in den Knast will ich sie haben
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Ein Klassiker - ob Legende oder nicht - soll von einem Fußballer stammen, der einst geäußert haben soll: Brutto, netto - egal, auf die Hand will ich es haben. Damals war das ein Synonym für die Dummheit von einigen Menschen, die mit viel Fußball…
Hartz IV und Eigenheimzulage
Rechtslupe / Arbeitslosengeld II muss nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts auch dann gewährt werden, wenn der Empfänger eine ihm ebenfalls zustehende Eigenheimzulage nicht zum Lebensunterhalt, sondern zur unmittelbaren Bezahlung von Handwe…
Befundbericht ohne Umsatzsteuer
Rechtslupe / Für einen Befundbericht ohne nähere gutachtliche Äußerung braucht bei der Honorierung keine Umsatzsteuer erstattet zu werden. In einem aktuellen Fall hat das Bundessozialgericht hierzu entscheiden, dass das beklagte Land berechtigt war, bei der H…
Kontoauszüge und Hartz IV
Rechtslupe / Die Pflicht zur Vorlage von Kontoauszügen im Rahmen der Bewilligung von Arbeitslosengeld II ist durch den Datenschutz begrenzt, die ARGE kann die Vorlage daher nicht unbeschränkt verlangen, wohl aber für die letzten drei Monate. In einem jetzt vom…
Hartz IV in der Patchwork-Familie
Rechtslupe / Nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts besteht kein Anspruch des bei seiner Mutter lebenden Kindes auf Leistungen nach dem SGB II (Hartz IV), wenn der neue Partner der Mutter über ein ausreichendes Einkommen verfügt. In dem jetz…
Unicef erhält Erbschein
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Es geht los: Alle Bürger werden durchnummeriert
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Haftung des Anschlussinhabers für ungesichertes WLan
Kanzlei für Internetrecht / WLan-Router in privaten Haushalten werden immer beliebter, leider wird bei der Einrichtung derselbigen oftmals vergessen diese zu verschlüsseln, so dass der Nachbar auch über diesen Anschluss surfen kann. Hat man mit dem Provider eine (inzwischen …
Claus-Peter Schnorr und seine Kryptogramme
Handakte WebLAWg / Digitale Signaturen und Verschlüsselungen sind reine Mathematik. Was man dafür braucht, sind Primzahlen und sogenannte Einwegfunktionen. Eine Einwegfunktion lässt sich in nur eine Richtung leicht berechnen - sie umzudrehen, funktioniert so gut wie…
Muss der Staat überall Zugriff haben?
Telemedicus / Ein Kommentar von Simon Möller. Eine interessante Meinung formuliert BKA-Chef Jörg Ziercke in einem Video-Interview : „Bisher ist es ja schon bekannt; bei organisierten Kriminellen, bei Terroristen, aber auch wenn sie mal in die Gemein…
BSI warnt vor Sicherheitsrisiko Surf-Turbos
Lichtenrader Notizen / Newsletter des BSI: In den letzten Monaten mehren sich die Angebote verschiedener Anbieter, die durch die Installation einer speziellen Zusatzsoftware auf dem PC des Kunden ein schnelleres Surfen im Internet versprechen. In der Regel handelt es sic…
» heise online - 02.08.08 - Bestätigt: US-Zoll darf Laptops durchsuchen
» Bundesgerichtshof, Beschluss vom 18.10.2007, StB 34/07
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